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Streichungen im Haushalt trugen nicht zur Freude der Stadträte bei

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Geschrieben am 05.02.15 in Kategorie Allgemein, Fraktion

Fraktionssitzung Januar 2015

Der Haushalt für das Jahr 2015 beschäftigt den Stadtrat schon seit Wochen. Gerade in einem Jahr mit Rekordeinnahmen, in welchem man sofort an große Investitionen, aber nicht an sparen denkt, gilt es den Blick auch in die Zukunft zu richten. So weiß man bereits heute, dass für den Haushalt 2016 mit deutlich weniger Einnahmen zu rechnen ist und man ein Defizit im mehrstelligen Millionenbereich ausgleichen muss.

Dieses Wissen stellte die Haushaltsberatungen unter das Zeichen des Sparens. Man musste an vielen Enden Einsparungen vornehmen und Kompromisse eingehen. Viele Maßnahmen waren aus rechtlicher Sicht nicht verhandelbar, andere Maßnahmen waren mehr als wünschenswert, aber aus Kostengründen nicht realisierbar. Die vorgenommenen Einsparungen und Kompromisse tragen und trugen nicht immer zur Freude der Stadträte bei, sind jedoch teilweise unumgänglich. Jede ursprünglich geplante Maßnahme und Investition ist wichtig und sinnvoll. Unter dem Gesichtspunkt der Ausgabenreduzierung musste man dann entscheiden, welche Maßnahmen vorrangig durch zu führen sind, dies fiel nicht immer leicht, da die Priorität auch immer eine Frage der Sichtweise ist.

Die CDU Fraktion steht weiter hinter Ihrem Ziel des Schuldenabbaus. So war es für die Stadträte keine Option durch weitere Kreditaufnahmen das Investitionsvolumen zu

erhöhen. Die geplanten Kreditaufnahmen sind auf Förderdarlehen zurückzuführen und liegen in Summe unter den Kredittilgungen. Auch der Blick in die Zukunft macht klar, dass eine erhöhte Kreditaufnahme keine Lösung ist, denn in der mittelfristigen Planung stehen viele große Maßnahmen, wie z.B. die Sanierung der Nibelungenhalle, auf dem Investitionsprogramm der Stadt Walldürn.

Bereits in der Dezembersitzung des Gemeinderates gab Bürgermeister Markus Günther bekannt, dass er sich im Jahr 2016 der Wiederwahl als Bürgermeister stellt. Die CDU Fraktion sprach ihm hierzu die Besten Wünsche aus und sagte Ihm die volle Unterstützung zu. Man wolle gemeinsam mit Markus Günther als Bürgermeister in die Zukunft gehen und auf die bisher gemeinsam geleistete Arbeit aufbauen.



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