Aktuelles
Verabschiedung der ausgeschiedenen Gemeinderäte sowie Einführung und Verpflichtung der neu gewählten Gemeinderatsmitglieder
Rede des Fraktionsvorsitzenden bei der Gemeinderatssitzung am 14.07.2014
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Lauer,
liebe Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderats,
meine sehr geehrten Damen und Herren,
es ist kaum zu glauben, dass fünf Jahre und damit die Periode des 2009 gewählten Gemeinderats schon wieder zu Ende ist. Für mich, der ich meine erste Amtszeit als Gemeinderat erleben durfte, waren es fünf Jahre, die ich nicht missen möchte. Es war phasenweise sicherlich nicht immer „vergnügungssteuerpflichtig“, aber unter dem Strich waren es sehr interessante Jahre mit teils großen, für unsere Gemeinde zukunftsweisenden, Entscheidungen und Projekten wie beispielsweise die energetische Sanierung der Realschule, um nur mal das größte zu nennen. Es war spannend, an solchen Beratungen und letztendlich Entscheidungen direkt beteiligt gewesen zu sein.
Gemeinde Obrigheim ist bestens aufgestellt
CDU/Bürgerliste nominierte Gemeinderatskandidaten
Obrigheim. In einer gemeinsamen Veranstaltung des CDU-Gemeindeverbandes und des Unterstützerkreises der CDU/Bürgerliste wurde die Gemeinderatsliste aufgestellt. Fraktionsvorsitzender Karl Heinz Neser begrüßte neben den zahlreichen Besuchern die anwesenden Gemeinderäte und besonders die ehem. Gemeinderäte Waltraud Döll und Gustav Wagenbach.
Haushaltsrede 2014 – Fraktion CDU/Bürgerliste
Herr Bürgermeister,
werte Mitglieder des Gemeinderats,
sehr geehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger!
Die Wirtschaftslage ist nach wie vor gut, so dass auf allen staatlichen Ebenen mit einem Zuwachs an Steuern zu rechnen ist. Davon profitiert auch die kommunale Seite. Zudem hat der Bund durch die Übernahme der Kosten für die Grundsicherung im Alter die Kommunen vollständig entlastet. All dies kommt auch der Gemeinde Obrigheim zugute, womit die gute Ausgangssituation noch weiter verbessert wird. Deshalb können wir „entspannt“ das neue Haushaltsjahr angehen, weil es bei uns finanziell nicht „klemmt“.
Bürger in allen Ortsteilen gleichbehandeln!
Bebauungsplan ermöglichte erst Entwicklung und Wertsteigerung
In mehreren Fraktionssitzungen befassten sich die Gemeinderäte der CDU/Bürgerliste mit kommunalen Themen. Zuerst besichtigte man die Baustellen bei der Realschule und im Baugebiet „Große Gärten“ in Asbach sowie die neue Küche in der Sporthalle Asbach; die Eigenleistung der Vereine wurde gelobt.
Jahresrechnung 2012
Stellungsnahme der Fraktion CDU/BÃœRGERLISTE zur Jahresrechnung 2012 durch Gemeinderat Neser
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
sehr geehrte Mitglieder des Gemeinderats,
sehr geehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger!
Das Jahresergebnis 2012 spiegelt auch die gute wirtschaftliche Entwicklung in Deutschland wider. Die Zahlen sprechen für sich: Fast 2 Mill. € mehr Gewerbesteuer, ein Zuwachs von 151.000 € auch beim Gemeindeanteil bei der Einkommenssteuer. Diese positive Entwicklung setzte die Gemeinde in die Lage, dass wir anstelle einer geplanten Rücklageeentnahme von 1,8 Mill. € 2,0 Mill € der Rücklage zuführen konnten. Ebensowenig wurde auch kein Kredit aufgenommen. Finanziell betrachtet ist das Haushaltsjahr 2012 also ausgesprochen gut für die Gemeinde Obrigheim gelaufen! Trotz hoher Rücklagen, die im wesentlichen aus der “KWO-Zeit“ stammen, sollten wir durch eine nachhaltige Finanzpolitik davon auch noch künftige Generationen partizipieren lassen. Dazu passen allerdings nicht teure Wahlversprechen, die im Blick auf die Kommunalwahl gemacht werden. Ich komme da später nochmals darauf zurück!
