Sie sind hier: Home » Aktuelles » Presse-Archiv

Presse-Archiv

Jahresausklang

Träumen – die Stille, die Ruhe, die Familie genießen und Kraft schöpfen um neu beginnen zu können…

das wünschen wir allen Bürgerinnen und Bürgern für die bevorstehende Weihnachtstage.

Das abgelaufene Jahr brachte uns viele Erfahrungen und Erlebnisse, die unser Leben und unsere Arbeit verändert haben. Für das Vertrauen, das sie uns in dieser Zeit geschenkt haben bedanken wir uns ganz herzlich. Wir erwarten das neue Jahr mit Zuversicht und Optimismus und freuen uns schon jetzt die vielfältigen und nicht leichter werdenden Aufgaben anzupacken.

Wir wünschen ihnen harmonische Festtage mit viel Entspannung, einen fröhlichen Jahresausklang und ein gesundes und glückliches 2023 mit vielen Glücksmomenten.

Ihre CDU-Vorstandschaft

Kreishaushalt trägt Handschrift der CDU-Kreistagsfraktion

Bei seiner Rede für den Haushalt 2023 in der letzten Sitzung des Kreistages im Jahr 2022 betrachtete unser Fraktionsvorsitzender Dr. Norbert Rippberger nicht nur den kommunalen Haushalt, sondern auch die politische Lage im Kreis, im Land und im Bund. „Die Zeiten für ein sorgloses Leben sind vorbei,“ so seine Feststellung. Der neue Krieg in Europa, die Sicherheit in unserem Land, die dauerhafte Energieversorgung, die Inflation und die eingeschränkten Lieferketten haben für eine neue Realität in unserem Leben gesorgt.

Alleine sind wir in unserem Land nicht lebensfähig, das haben die letzten Jahrzehnte gezeigt und wir werden es auch nicht in Zukunft sein. Das Ziel der „schönen, heilen“ Welt ist entfernter denn je und nun gilt es, sich darum zu kümmern und zu sorgen, was unser Überleben sichert. Deshalb muss Deutschland auch mehr Verantwortung übernehmen, für Geflüchtete aus den Kriegsgebieten, aber auch für die eigene Bevölkerung.

Mit „Wumms“ und „Doppelwumms“ können wir das nicht so einfach abfedern, wie sich die Ampel-Regierung das vorstellt. Denn dies ist nur eine Politik auf Kosten unserer Kinder und Kindeskinder und ist letztlich absolut verantwortungslos und nur auf kurzfristige Ruhe beim Wahlvolk ausgerichtet. So kann man die Verantwortung nicht wahrnehmen.

Wir müssen deshalb sehen, was wir selbst tun können und diese Verantwortung auch wahrnehmen. Wir Kreisrätinnen und Kreisräte sind, so unserer Haßmersheimer Kreisrat Marcus Dieitrich, dafür bereit im Rahmen dieser Verantwortung uns um unsere Kreisbevölkerung zu kümmern, damit alle über die Runden kommen. Auch wenn wir nur sehr begrenzte Entscheidungsbefugnisse haben, weil 95% des Kreishaushaltes aus Pflichtaufgaben des Kreises besteht, die vom Land vorgegeben werden und zu erfüllen sind.

Mittlerweile hat der Haushalt knapp 200 Mio. Euro erreicht und der größte Ausgabeposten sind nach wie vor die Sozialausgaben mit rund 111 Mio. Euro. Das Defizit bei den Sozialausgaben beträgt aktuell 72 Mio. Euro. Dankenswerterweise zahlen davon die Gemeinden über die Kreisumlage rund 58 Mio. Euro. Doch die Sozialleistungen sind Leistungen, die vom Landkreis zu erbringen sind, weil Bund und Land dies so beschließen. Der Landkreis hat dies zu leisten, ob er will oder nicht.

Wo wir freiwillig zum Wohl der Bevölkerung unser Scherflein beitragen, sind die beiden Kreiskrankenhäuser in Buchen und Mosbach. Aus der Sicht des Aufsichtsrates der Kreiskliniken ergänzte dazu CDU-Kreisrat Rainer Houck, dass die wirtschaftliche Situation der Krankenhäuser in Deutschland zwar ein ständiges Thema in den Medien und der Politik ist, aber außer Problembeschreibungen lässt sich nicht viel festhalten. Der Neckar-Odenwald-Kreis braucht aber keine Absichtserklärungen, sondern konkrete Verbesserung.

Allein in den letzten 5 Jahren hat der Landkreis mit rund 37 Mio. Euro die Krankenhäuser unterstützt, weil der Staat und die Krankenkassen nicht bereit sind für eine ausreichende Finanzierung zu sorgen. Der Haßmersheimer Kreisrat Marcus Dietrich unterstreicht dabei, wie seine Kollegen, dass wir noch immer auf verbindliche Aussagen zur Finanzierung für das Jahr 2022 warten, weil die Krankenkassen sich weigern über die unbestreitbaren Ansprüche unserer Kliniken zu verhandeln. Aus seiner Erfahrung als Geschäftsführer der Evangelischen Sozialstation Mosbach kennt er diese Situation zur Genüge.

Ein weiterer Punkt, der laut Dr. Norbert Rippberger der Entscheidungen des Kreistages unterliegt, sind die Kreisschulen. Mit dem Neubau des Ganztagesgymnasiums Osterburken als größte Einzelinvestition des Landkreises mit rund 30. Mio. Euro beweisen wir, wie wichtig uns unsere Schullandschaft ist. Aber auch beim Klimaschutz ist die CDU-Fraktion bereit, Geld in die Hand zunehmen. So sollen Photovoltaik-Anlagen auf kreiseigenen Gebäuden errichtet werden, neue klimaschonende Heizanlagen eingebaut werden und auch der Fuhrpark wird Zug um Zug auf E-Mobilität umgestellt.

Radwegebau, Straßensanierungen, Feuerwehrwesen, ein modernes Kreislaufwirtschaftskonzept, Glasfaserausbau im ganzen Kreis, Musikschulen und Volkshochschulen sind weitere Punkte, für die sich die Kreisrätinnen und Kreisräte der CDU einsetzen. Damit setzen sie sich für Projekte ein – siehe Glasfaserausbau -, die andere Länder schon längst realisiert haben, die aber von unseren Regierungen verschlafen worden sind.

Verbunden mit dem Dank an das Team der Kreiskämmerei und an den Landrat für seinen nimmermüden Einsatz für den Kreis stellte Dr. Norbert Rippberger abschließend fest, dass mit den beschränkten Finanzmitteln in den letzten Jahren im Kreis viel unternommen und Positives bewirkt wurde. Daher konnten alle Fraktionsmitglieder dem Haushalt 2023 mit seinen Anlagen und knapp 500 Seiten mit Einzelpositionen zustimmen.

Verfasser: Marcus Dietrich für die CDU-Kreistagsfraktion

Wechsel in der CDU-UFW Gemeinderatsfraktion

Gemeinderat Ortwin Herrmann ist am Montag, 12.12.2022, auf eigenen Wunsch aus dem Gemeinderat Haßmersheim ausgeschieden.

Bürgermeister Christian Ernst würdigte in seiner Ansprache die Tätigkeit von Ortwin Herrmann. Ortwin Herrmann war fast 14 Jahre Mitglied im Gemeinderat und auch viele Jahre erster Bürgermeisterstellvertreter. Bei der Arbeit im Gemeinderat hat ihn seine ruhige sachliche Art ausgezeichnet. Große Anerkennung fand er immer wieder mit seinem umfangreichen Wissen zu Finanzthemen.

Wir wünschen Ortwin Herrmann für die Zukunft alles Gute.

Als Nachfolger wurde Ulrich (Uli) Hoffmann als Gemeinderat verpflichtet.

Er war schon viele Jahre im Haßmersheimer Gemeinderat tätig.

Wir heißen ihn in der CDU/UFW-Fraktion willkommen und freuen uns auf die Zusammenarbeit.

Veranstaltung mit Kreisrat Marcus Dietrich

Am 31.10.2022 setzte der CDU-Gemeindeverband seine Veranstaltungsreihe „Neues aus dem Kreistag“ fort. Unser Referent, Marcus Dietrich, Mitglied des Kreistags durfte viele Bürgerinnen und Bürger im Gasthaus Ritter zu dieser sehr gut besuchten Veranstaltung begrüßen. Rund 1,5 Stunden berichtete er in kurzweiliger und fachlich sehr kompetenter Art und Weise über die Arbeit im Kreistag seit unserer letzten Veranstaltung und gab auch einen Ausblick auf zukünftige Aufgaben. Er schlug einen weiten Bogen von den Finanzen, die auch durch den Ukrainekrieg, die vermehrte Aufnahme von Flüchtlingen, die hohen Energiepreise und damit verbundenen höheren Unterhaltskosten von kreiseigenen Gebäuden belastet werden, große Bauprojekte wie das Ganztagsgymnasium Osterburken mit einem Volumen von ca. 30 Mio. €, die derzeit defizitäre Abfallwirtschaft, deren neues Konzept nicht alle Bürger zufrieden stellt, über die erneuerbaren Energien und die Probleme der Aufstellung von Windrädern oder Erstellung von Flächenphotovoltaik. Er erläuterte das neue landesweite Jugendticket für den ÖPNV, dass ab März 2023 kommen wird und das Maxx-Ticket ablösen wird. Im Anschluss gab es noch eine kurze Diskussion über verschiedene Themen bevor der 1. Vorsitzende René Kühnle, Marcus Dietrich mit einem herzlichen Dank für den Vortrag und einem Weinpräsent verabschiedete, nicht ohne darauf hinzuweisen, dass wir diese Veranstaltung gerne fortsetzen würden. Bei dieser Veranstaltung bekommen interessierte Bürgerinnen und Bürger Informationen aus erster Hand.

Jahreshauptversammlung und Neues aus dem Kreistag

Der CDU-Gemeindeverband Haßmersheim lädt alle Mitglieder zur Jahreshauptversammlung am Montag, 31.10.2022, 19.00 Uhr ins Gasthaus Ritter ein. Die offizielle Einladung mit Tagesordnung erfolgt über die Kreisgeschäftsstelle. Neuwahlen stehen in diesem Jahr keine an.

Nach dem sehr großen Interesse an der Veranstaltung „Neues aus dem Kreistag“ im Juli 2021 setzen wir diese Reihe gerne fort.

Unser Kreistagsmitglied Marcus Dietrich hat sich bereit erklärt wieder über die Arbeit im Kreistag zu berichten. Freuen sie sich auf diesen Abend, der am Montag, 31.10.2022, ab 20.00 Uhr im Gasthaus Ritter stattfindet. Die Einladung für diese Veranstaltung richtet sich an alle interessierten Bürgerinnen und Bürger. Wir freuen uns auf ihre Teilnahmen

POLITISCHER FRÜHSCHOPPEN


Stadt- und Gemeindeverbände der CDU Neckar-Odenwald online:

CDU Adelsheim CDU Elztal CDU Obrigheim CDU Walldürn
CDU Aglasterhausen CDU Hardheim CDU Ravenstein CDU Zwingenberg
CDU Billigheim CDU Haßmersheim CDU Schwarzach
CDU Buchen CDU Mosbach CDU Waldbrunn
© 2018 CDU Haßmersheim – Kreisverband Neckar-Odenwald | Login