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CDU Stadtverband begrüßt das „Kraftpaket für Kommunen“ zur Bewältigung der Corona-Krise – Diskussion im Rahmen einer Onlinekonferenz

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Geschrieben am 08.06.20 in Kategorie Allgemein

(TN) Auch in Corona-Zeiten geht die politische Arbeit im CDU-Stadtverband Buchen weiter. Die Beschlüsse  der CDU-geführten Bundesregierung sind ein echtes Kraftpaket für Deutschland – vor allem für die Kommunen.  „Der Bund hat ein umfassendes und beeindruckendes Maßnahmenpaket vorgelegt, das der Gesellschaft helfen wird, die Krisenfolgen zu bewältigen“, so Bürgermeister Roland Burger im Rahmen einer Onlinekonferenz des Vorstands des CDU Stadtverbands zusammen mit dem Vorsitzenden der CDU Gemeinderatsfraktion, Priv.-Doz. Dr. med. Harald Genzwürker. 

Gerade für die Gemeinden ist es notwendig, finanziell handlungsfähig zu bleiben. Besonders zu begrüßen ist die unbegrenzte Entlastung bei den Sozialausgaben,  wie Kosten der Unterkunft und Heizung um bis zu 75 Prozent, die die Kommunen bislang über die Kreisumlage zu finanzieren hatten.  Mit der geplanten Übernahme der Gewerbesteuerausfälle sichern Bund und Land darüber hinaus die finanzielle Handlungsfähigkeit der Kommunen in der Krise.

Die zusätzlichen Investitionen in Kinderbetreuung, Digitalisierung, digitale Infrastruktur gilt es auch in Buchen dafür zu nutzen, um unsere Stadt für die Zukunft noch besser zu wappnen.  Corona hat gerade bei der Digitalisierung der Schulen auch in Buchen erheblichen Nachholbedarf gezeigt. Daher ist neben der Investition in Hard- und Software insbesondere die angekündigte Finanzierung  der Ausbildung und Einstellung von hauptamtlichen Administratoren der digitalen Medien zur Entlastung der Lehrer eine Chance diese neue kommunale Aufgabe nachhaltig und zielorientiert zu gestalten.

Gleichzeitig bietet das „Zukunftsprogramm Krankenhäuser“ die Möglichkeit zu einer auskömmlich finanzierten und flächendeckenden Krankenhausversorgung, gerade im ländlichen Raum. „Die Corona- Krise hat deutlich gezeigt, wie wichtig die Nahversorgung mit Krankenhausbetten gerade in Krisenzeiten ist“ , so der Fraktionsvorsitzende der CDU Gemeinderatsfraktion Priv.-Doz. Dr. med. Harald Genzwürker . Allerdings  ist hier immer noch ein genereller Kurswechsel in der Finanzierung zwingend erforderlich, um den kleinen Krankenhäusern im ländlichen Raum auch nach Corona dauerhaft und nachhaltig die Existenz zu sichern. Hierfür lohnt es sich gemeinsam weiter zu kämpfen.

Weitere wichtige Bausteine sind die die angekündigten Verfahrensvereinfachungen beim Planungsrecht und weitere Maßnahmen der Entbürokratisierung. Dies muss  aber  insbesondere für die  Antrags- und Abrechnungsverfahren der von Bund und Ländern initiierten Förderprogramme gelten.  Das beschlossene Maßnahmenpaket setzt nur dann die gewünschten  starken Impulse, wenn eine zeitnahe und unbürokratische Umsetzung gelingt.

„Wir wollen gestärkt aus der Krise herauskommen und werden die zusätzlichen Investitionen in Kinderbetreuung, Digitalisierung, digitale Infrastruktur dazu nutzen, unsere Stadt für die Zukunft noch besser zu wappnen. Dabei ist gemeinsames, entschlossenes Handeln sehr wichtig. Wir bauen auf die bewährte und vertrauensvolle Zusammenarbeit der Gemeinderatsfraktionen untereinander und mit der Stadtverwaltung. So werden wir die Krise gemeinsam bewältigen und am Ende wird Buchen wieder gut aufgestellt sein!“, so die einhellige Meinung aller Teilnehmer am Ende der Konferenz.

Weiteres Thema der Konferenz war die coronakonforme Fortführung der politischen Arbeit des CDU-Stadtverbands. So ist man momentan auch dabei auszuloten, wie die traditionelle Radtour des Stadtverbands gestaltet werden könnte. Dabei sind allerdings der Infektionsschutz und die Einhaltung der hierfür erforderlichen Maßnahmen oberste Prämisse. Gleiches gilt für alle anderen Veranstaltungen.           



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