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Treff zwischen den Jahren des CDU Stadtverbands Buchen am 09.01.2020

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Geschrieben am 13.01.20 in Kategorie Allgemein

CDU Buchen zog Bilanz 2019 –Beeindruckende Multimediaschau der Reise nach Südtirol – Landtagswahl 2020 bereits im Fokus der politischen Arbeit

(TN) „Gelungene Premiere!“, so lautete das übereinstimmende Fazit aller Reiseteilnehmer aus Anlass der erstmaligen Leitung von Willi Biemer bei der traditionellen 5-Tages-Fahrt des CDU-Stadtverbands im vergangenen Juli. Die beeindruckende Multimediashow über die wunderbare Reise von Alfons Holderbach, unterlegt mit vielen Informationen und vertont durch Manfred Kilian war der Höhepunkt des Abends. Der Vinschgau, das von Obstplantagen und Reben geprägte Gebiet zwischen Reschenpass und Meran, war das Ziel der 48-köpfigen Reisegruppe im August 2019. In beeindruckenden Bildern und Videosequenzen rief Alfons Holderbach die vielen Sehenswürdigkeiten und Höhepunkte der Reise nochmals in Erinnerung: vom versunkenen Ort Graun, dessen Kirchturm noch aus dem Reschensee herausragt, über Glurns, das oft als das „Rothenburg ob der Tauber Südtirols“ bezeichnet wird, die alte Bischofsstadt Brixen sowie der Klosteranlage Neustift mit ihrer beeindruckenden historischen Bibliothek und dem Kreuzgang. Meran mit seiner Laubengasse und der historischen Altstadt und die Gärten von Schloss Trautmannsdorf waren weitere Programmpunkte der Fahrt. Neben der Kultur kam bei einer Weinprobe und bei vielen anderen Anlässen auch das Gesellige naturgemäß nicht zu kurz. So konnten auch die Nichtteilnehmer der Fahrt in Erfahrung bringen, dass Buchen über eine Radiostation verfügt: „Radio Hedwig“ in Person von Hedwig Morschäuser versorgte die Reisegruppe regelmäßigt nicht nur mit launigen Beiträgen, sondern auch mit besinnlichen Worten und manch einer wünschte sich, dass dieser informative Lokalsender in Buchen und Umgebung tatsächlich auf Sendung ginge. Am Ende des Vortags schloss sich der CDU-Stadtverbandsvorsitzende Ralf Schäfer den Dankesworten an Willi Biemer und seine Frau für die gelungene Organisation der Reise an, die zuvor bereits in einer humorvollen Videosequenz wie immer gekonnt von Gerhard Raab in Versform zu hören waren. 

Auch 2020 wird der CDU Stadtverband Buchen wieder auf Reisen gehen. In der Zeit vom 20.-24. August 2020 wird diesmal der hohe Norden mit der Hansestadt Lübeck, Travemünde und der holsteinischen Schweiz das Ziel der Reise sein. Selbstverständlich steht die Fahrt auch allen Nichtmitgliedern offen. Information sind bei Willi Biemer unter 06281/1080 erhältlich, der auch Anmeldungen gerne entgegennimmt.

„Mit der CDU Buchen sind sie gut beschirmt“, mit diesem Ausspruch und dem neuen CDU-Schirm des Stadtverbands bedankte sich Stadtverbandvorsitzender Ralf Schäfer bei Will Biemer, Alfons Holderbach, Manfred Kilian und Andreas Hannickel für die Organisation und Durchführung der Reise sowie den gelungenen Bildervortrag.

„2019 war geprägt von der Kommunalwahl“, mit diesen Worten leitete Ralf Schäfer auf den Jahresrückblick über. 33 Kandidatinnen und Kandidaten hatten sich bereit erklärt, mit ihrem guten Namen für die CDU bei den Kommunalwahlen zu kandidieren und für eine Fortsetzung der erfolgreichen Politik für unsere Stadt und den Landkreis einzutreten. Dabei ist man mit dem erstmaligen Stand beim „Goldenen Mai“ auch neue Wege gegangen, um mit den Bürgerinnen und Bürgern noch stärker ins Gespräch zu kommen. Dem allgemeinen Trend folgend hat die CDU Buchen zwar auch Verluste hinnehmen müssen, allerdings in erheblich geringerem Umfang als andernorts, so dass mit 52 % oder 18 Stadträten die absolute Mehrheit im Gemeinderat verteidigt werden konnte. Ziel und Ansporn müsse es sein, die Verluste beim nächsten Mal wieder wett zu machen. Hierzu ist die Fortsetzung der erfolgreichen Politik für unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger der erste, wichtigste Baustein. Ralf Schäfer bedankte sich nochmals ausdrücklich bei allen Kandidatinnen und Kandidaten für ihre Bereitschaft anzutreten. Leider waren die Verluste auf Kreisebene deutlicher, 40,9 % bedeuten das schlechteste Ergebnis seit langem. Dennoch: auch hier ist die CDU weiter stärkste Kraft und Stimme gerade für den ländlichen Raum.

„Nach der Wahl ist vor der Wahl“, mit diesen Worten übergab Ralf Schäfer das Wort an seinen Stellvertreter im Stadtverband und stellvertretenden Kreisvorsitzenden der CDU Torsten Noe für den Rückblick auf die Arbeit des CDU-Kreisverbands und den Ausblick auf die kommenden Wahlen 2021. Neben den Kommunalwahlen und dem Generationswechsel in der Leitung der Kreistagsfraktion von Karl-Heinz-Neser zu Dr. Norbert Rippberger war der Erhalt der sog. Konkurrenzschutzklausel für die Studiengänge an der DHBW Mosbach ein wichtiges Thema der Kreis-CDU. Auf deren Initiative und schlussendlich getragen von allen politischen Gruppierungen ist es gelungen, dafür Sorge zu tragen, dass auch künftig an den Standorten der DHBW in Mosbach und Heilbronn keine gleichen Studiengänge angeboten werden dürfen und somit die befürchtete Verlagerung des Studienangebots aus dem ländlichen Raum heraus unterbleibt. Damit steht einer erfolgreichen Fortschreibung der Geschichte der DHBW im Neckar-Odenwald-Kreis nichts im Wege. Sich halbierende Studierendenzahlen hätten zwangsläufig zur Mittelreduktion für Forschung und Lehre und damit zu einem Standortnachteil geführt. Als starke Kraft im ländlichen Raum hat die CDU mit ihrer Initiative auch hier erfolgreich im Interesse des Kreises wirken können.

Zweites, großes und aktuelles Thema war und ist der Erhalt der Neckar-Odenwald-Kliniken in kommunaler Trägerschaft als wichtiger Standortfaktor für unseren Landkreis, nicht nur als Arbeitgeber, sondern auch als wichtiger strukturpolitischer Baustein in einer älter werdenden Gesellschaft. Torsten Noe zeigte sich erfreut, dass sich ein Umdenken auf bundespolitischer Ebene zum Thema Klinikfinanzierung abzuzeichnen scheint. So forderte nicht nur die CSU aktuell in ihrer Klausur im Kloster Seeon den Erhalt kleiner Krankenhäuser, sondern auch die Ministerpräsidenten scheinen sich gemäß den Meldungen in der Presse dieser Haltung anzuschließen und nicht blind der ominösen Bertelsmann-Studie zur Krankenhausstruktur folgen zu wollen. Der Auftrag an unsere Abgeordneten laute daher weiter diese dicken Bretter zu bohren. Die Anwesenden waren sich einig, dass man möglichst beide Krankenhäuser in Trägerschaft des Landkreises erhalten sollte. Der Einstieg eines privaten Investors, der sein Geld nur mit der Absicht der Gewinnmaximierung einbringen wird, sollte möglichst ebenso vermieden werden, wie die Ausrufung eines Konkurrenzkampfes zwischen den beiden Standorten um den Erhalt einzelner Abteilungen oder des ganzen Standortes. Alles was notwendig ist, um einen finanzierbaren Erhalt der Kliniken zu sichern, müsse getan werden. Der Kreistag als am Ende entscheidendes Gremium unter Beteiligung des Aufsichtsrates werde zusammen mit der Klinikleitung sicher alles daransetzen, um diese – vielleicht allerletzte Chance – nicht mit unnützen Grabenkämpfen zu vertun. Am Ende müsse und werde ein für alle Seiten tragfähiges Konzept stehen, denn eines sei auch klar: dauerhaft können weder der Kreis noch die Kommunen im Kreis ein derartiges Defizit decken. Die beschlossene Erhöhung der Kreisumlage um weitere drei Prozent bringe bereits viele Gemeinden an den Rand der Leistungsfähigkeit, und auch in Buchen könne man Gelder nur einmal ausgeben.

Landespolitisch wird dieses Jahr bereits von der im März 2021 anstehenden Landtagswahl geprägt sein, so Torsten Noe in seinem Ausblick auf 2020. Die vorzeitige, einvernehmliche Festlegung auf eine Spitzenkandidatin Susanne Eisenmann zeige deutlich, dass die CDU Baden-Württemberg insgesamt auf einem guten Weg ist. Ein monatelanges Kandidatencasting, eine (fast) ausschließliche Beschäftigung mit sich selbst, wie es bei einer anderen, ehemals großen Partei zuletzt auf Bundesebene zu beobachten war, wurde erfolgreich vermieden – hier hat man durchaus aus den Erfahrungen vorangegangener Jahre gelernt. Susanne Eisenmann wird Anfang Oktober öffentlich im Landkreis zu einer Wahlveranstaltung zu Gast sein, über den genauen Termin und die Örtlichkeit wird rechtzeitig informiert. Die Bevölkerung ist herzlich eingeladen, sich persönlich ein Bild von der Spitzenkandidatin zu machen und mit ihr ins Gespräch zu kommen.

Die CDU kann durch ihre erfolgreiche Politik punkten und muss damit die Wählerinnen und Wähler überzeugen. Wie erfolgreicher Klima- und Naturschutz geht, zeigt beispielsweise der bereits beschlossene „Notfallplan Wald“ unseres Ministers und Landtagsabgeordneten Peter Hauk. 80 Mio. € stehen 2020/2021 für einen Umbau des Waldes mit klimaresistenteren Baumarten und damit für einen nachhaltigen Klimaschutz bereit. Während andere nur reden, wird in Baden-Württemberg bereits gehandelt. „2021 darf nicht ohne Beteiligung der CDU regiert werden; Ziel muss es sein 2021 wieder eine „schwarze“ Ministerpräsidentin zu haben – hierzu brauchen wir Sie, helfen Sie mit, dieses Ziel zu erreichen!“ mit diesen Worten beschloss Torsten Noe seine Ausführungen und bedankte sich abschließend bei Ralf Schäfer für dessen unermüdliche Arbeit als Stadtverbandsvorsitzender und die sehr gute Zusammenarbeit.

Dr. med. Harald Genzwürker ging als Vorsitzender der CDU-Gemeinderatsfraktion anschließend kurz in Vertretung des terminlich verhinderten Bürgermeisters Roland Burger auf die wichtigsten Ereignisse in Buchen ein. „Buchens Größte Baustelle – oder BGB – der Erweiterungsbau und die Sanierung des  Burghardt-Gymnasiums“ war sicherlich ein prägendes, aber bei weitem nicht das einzige Thema der Arbeit des Gemeinderats. Dr. Genzwürker bedankte sich ausdrücklich bei allen Gemeinderätinnen und Gemeinderäten der CDU-Fraktion für die sehr gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit. Man habe es geschafft, mit attraktiven Kandidatinnen und Kandidaten das Vertrauen der Bevölkerung erneut zu gewinnen – dies sei Auftrag und Ansporn zugleich, die erfolgreiche Arbeit für Buchen mit allen Stadtteilen fortzusetzen. Nebenbei stieg der erfreulicherweise Frauenanteil in der Fraktion , auch hier unterscheide man sich deutlich von anderen im Gemeinderat vertretenen Gruppierungen. Als ärztlicher Direktor der Kliniken ging Dr. med. Genzwürker anschließend kurz auf die aktuelle Situation ein. Insbesondere warb er um das Vertrauen der Patientinnen und Patienten. Die Ärzte und Mitarbeiter an beiden Standorten leisten hervorragende Arbeit und haben sich das Vertrauen der Menschen hart erarbeitet. Man müsse aufpassen, dass dieses Vertrauen nun nicht durch Standort-Diskussionen zerstört und damit den Kliniken die solide Basis ihrer Existenz entzogen wird. Die Klinikleitung hat zusammen mit den Gremien ein Konzept zum Erhalt der Kliniken erarbeitet, dass leider signifikante Einschnitte an beiden Standorten mit sich bringen wird. Jeder Standort, jede Region wird Gewohntes, Liebgewonnenes und Wünschenswertes verlieren, doch wenn am Ende die Sicherung der gesamten Existenz steht, muss man diesen Verlust akzeptieren. In anderen Landkreisen habe die Konzentration bereits stattgefunden: der flächenmäßig vergleichbare Nachbarlandkreis mit annähernd dreifacher Bevölkerungszahl aber deutlich höherer Wirtschaftskraft beispielsweise verfügt seit längerem nur noch über eine Geburtshilfeabteilung in Heilbronn. Im Übrigen sei die Entfernung zwischen den beiden Standorten Buchen und Mosbach in beide Richtungen exakt gleich, und er warb deshalb um Verständnis dafür, dass man den Menschen im Zweifelsfall leider längere Wege als bisher zumuten müsse. Konkret werde am 29. Januar im Kreistag über die zukünftigen Strukturen entschieden. Auf die Frage zur aktuellen Diskussion um einen privaten Investor verwies er auf das Negativbeispiel des ehemaligen Kreiskrankenhauses Miltenberg, das heute nur noch Portalklinik für einen Klinikkonzern ist. Mit dem herzlichen Dank für die Ausführungen und den besten Wünschen für das neue Jahr schloss Ralf Schäfer im Anschluss die Sitzung und leitete zum gemütlichen  Teil des Abends über.     



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