Herzlich Willkommen bei dem CDU Stadtverband Buchen.

Über 30 Personen nahmen an der Radtour teil. In 2 Gruppen wurde jeweils die Baustelle des BGB´s und die Hochwasserschutzmaßnahmen an der Morre besichtigt. Fachkundige Infos von Nico Hofmann und Roland Burger ergänzten die Führungen. Auch in Bödigheim wurden die Radler herzlich begrüßt.MdB Nina Warken war auch mit viel Freude dabei. Ein gemeinsamer Abschluss im Restaurant Paganini rundete den tollen Tag ab.

Der CDU-Stadtverband Buchen, die CDU-Gemeinderatsfraktion und die Junge Union Buchen starten am Samstag, 25. Juli zur jährlichen Radtour rund um Buchen. Auch in diesem Jahr führt die Fahrt wieder zu interessanten Stationen im Stadtgebiet.

Treffpunkt zur gemeinsamen Abfahrt ist um 13.30 Uhr vor dem Rathaus auf dem Wimpinaplatz. Folgende Stationen sind vorgesehen:

• BGB: Baustellenführung durch den bauleitenden Architekten Nico Hofmann
• ZGB: Kurze Vorstellung der Sanierungsmaßnahmen am D-Gebäude
• „Grünes Band“: Hochwasserschutzmaßnahme am Lohplatz mit Morrerenaturierung, Erweiterung des Waldkindergartens der Rothfüchse, Fahrt entlang des neuen Walderlebnispfades
• Fahrt über den Limbacher Weg zum „Rütschen Eck“:  Baustelle zum dreispurigen Ausbau der B 27 zwischen Buchen Süd und der L 523 Richtung Mudau
• Fahrt über den Roßhof nach Bödigheim
• Kinderhaus Bödigheim: Vorstellung der Baumaßnahmen zur Einrichtung einer weiteren Kindergartengruppe und Schaffung eines weiteren Raumes für die Grundschule
• Hochwasserschutzkonzept des Zweckverbandes Seckach/Kirnau: Erkundung der innerörtlichen Maßnahmen und Renaturierung des Hiffelbachs
• Besichtigung des überörtlichen Schutzbeckens Bödigheim/Wolfsgrundbach
• Rückfahrt nach Buchen auf dem Radweg
• Abschluss und Ausklang in der Pizzeria „Paganini“ in Buchen

Neben dem Erhalt von ausführlichen Informationen besteht auch die Möglichkeit mit zahlreichen Mandatsträgern der Stadt Buchen persönlichen Kontakt aufzunehmen. Die Bundestagsabgeordneten Nina Warken und Alois Gerig haben ebenfalls ihre Teilnahme zugesagt. Eingeladen sind alle Bürgerinnen und Bürger, die neben einer gemütlichen Radtour auch Interesse an der Kommunalpolitik und Stadtentwicklung haben. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Um die Hygieneregeln einhalten zu können, werden alle Teilnehmer gebeten, einen Mund-Nasen-Schutz mitzunehmen, um diesen ggf. kurzzeitig aufsetzen zu können.

Die CDU-Mitglieder, die zum Kreisparteitag am Freitag, 17.07.2020 in Unterschwarzach fahren wollen, treffen sich um 16:45 Uhr auf dem Musterplatz zur Bildung von Fahrgemeinschaften.

(TN) Auch in Corona-Zeiten geht die politische Arbeit im CDU-Stadtverband Buchen weiter. Die Beschlüsse  der CDU-geführten Bundesregierung sind ein echtes Kraftpaket für Deutschland – vor allem für die Kommunen.  „Der Bund hat ein umfassendes und beeindruckendes Maßnahmenpaket vorgelegt, das der Gesellschaft helfen wird, die Krisenfolgen zu bewältigen“, so Bürgermeister Roland Burger im Rahmen einer Onlinekonferenz des Vorstands des CDU Stadtverbands zusammen mit dem Vorsitzenden der CDU Gemeinderatsfraktion, Priv.-Doz. Dr. med. Harald Genzwürker. 

Gerade für die Gemeinden ist es notwendig, finanziell handlungsfähig zu bleiben. Besonders zu begrüßen ist die unbegrenzte Entlastung bei den Sozialausgaben,  wie Kosten der Unterkunft und Heizung um bis zu 75 Prozent, die die Kommunen bislang über die Kreisumlage zu finanzieren hatten.  Mit der geplanten Ãœbernahme der Gewerbesteuerausfälle sichern Bund und Land darüber hinaus die finanzielle Handlungsfähigkeit der Kommunen in der Krise.

Die zusätzlichen Investitionen in Kinderbetreuung, Digitalisierung, digitale Infrastruktur gilt es auch in Buchen dafür zu nutzen, um unsere Stadt für die Zukunft noch besser zu wappnen.  Corona hat gerade bei der Digitalisierung der Schulen auch in Buchen erheblichen Nachholbedarf gezeigt. Daher ist neben der Investition in Hard- und Software insbesondere die angekündigte Finanzierung  der Ausbildung und Einstellung von hauptamtlichen Administratoren der digitalen Medien zur Entlastung der Lehrer eine Chance diese neue kommunale Aufgabe nachhaltig und zielorientiert zu gestalten.

Gleichzeitig bietet das „Zukunftsprogramm Krankenhäuser“ die Möglichkeit zu einer auskömmlich finanzierten und flächendeckenden Krankenhausversorgung, gerade im ländlichen Raum. „Die Corona- Krise hat deutlich gezeigt, wie wichtig die Nahversorgung mit Krankenhausbetten gerade in Krisenzeiten ist“ , so der Fraktionsvorsitzende der CDU Gemeinderatsfraktion Priv.-Doz. Dr. med. Harald Genzwürker . Allerdings  ist hier immer noch ein genereller Kurswechsel in der Finanzierung zwingend erforderlich, um den kleinen Krankenhäusern im ländlichen Raum auch nach Corona dauerhaft und nachhaltig die Existenz zu sichern. Hierfür lohnt es sich gemeinsam weiter zu kämpfen.

Weitere wichtige Bausteine sind die die angekündigten Verfahrensvereinfachungen beim Planungsrecht und weitere Maßnahmen der Entbürokratisierung. Dies muss  aber  insbesondere für die  Antrags- und Abrechnungsverfahren der von Bund und Ländern initiierten Förderprogramme gelten.  Das beschlossene Maßnahmenpaket setzt nur dann die gewünschten  starken Impulse, wenn eine zeitnahe und unbürokratische Umsetzung gelingt.

„Wir wollen gestärkt aus der Krise herauskommen und werden die zusätzlichen Investitionen in Kinderbetreuung, Digitalisierung, digitale Infrastruktur dazu nutzen, unsere Stadt für die Zukunft noch besser zu wappnen. Dabei ist gemeinsames, entschlossenes Handeln sehr wichtig. Wir bauen auf die bewährte und vertrauensvolle Zusammenarbeit der Gemeinderatsfraktionen untereinander und mit der Stadtverwaltung. So werden wir die Krise gemeinsam bewältigen und am Ende wird Buchen wieder gut aufgestellt sein!“, so die einhellige Meinung aller Teilnehmer am Ende der Konferenz.

Weiteres Thema der Konferenz war die coronakonforme Fortführung der politischen Arbeit des CDU-Stadtverbands. So ist man momentan auch dabei auszuloten, wie die traditionelle Radtour des Stadtverbands gestaltet werden könnte. Dabei sind allerdings der Infektionsschutz und die Einhaltung der hierfür erforderlichen Maßnahmen oberste Prämisse. Gleiches gilt für alle anderen Veranstaltungen.           

Zu seiner alljährlichen Tagung traf sich der „Amorbacher Kreis“, bei dem sich Vertreter von CSU und CDU im Dreiländereck Bayern, Baden-Württemberg und Hessen über aktuelle politische Themen austauschen, im Hotel „Prinz Carl“ in Buchen. Einladender war der Mitbegründer des Amorbacher Kreises, Amorbachs Altbürgermeister Karl Neuser, der das Treffen auch moderierte.
Begrüßen konnte Neuser den Minister für den ländlichen Raum, Verbraucherschutz und Landwirtschaft in Baden-Württemberg, Peter Hauk, den Bundestagsabgeordneten Alexander Hoffmann, Landtagsabgeordneten Berthold Rüth sowie Landrat Dr. Achim Brötel vom Neckar-Odenwald-Kreis. Ebenfalls anwesend waren die beiden neuen Kreisvorsitzenden Michael Schwing (CSU, Landkreis Miltenberg) und Kevin Schmauß (CDU, Landkreis Neckar-Odenwald) sowie CSU-Landratskandidat Prof. Dr.-Ing. Armin Bohnhoff.
Vor den Berichten der Abgeordneten betonte Bohnhoff in einer kurzen Vorstellung die enorme Wichtigkeit des Themas Infrastruktur für den ländlichen Raum. Er zeigte auf, wie eine schlechte Verkehrsanbindung die Attraktivität einer Region, sowohl als Arbeits- wie auch als Wohnregion, negativ beeinflusst. „Ökologie muss bezahlbar bleiben“, mahnte Bohnhoff. „Dies gelingt durch Wohlstand, der durch eine geeignete Infrastruktur sichergestellt werden muss“. Wenn Menschen keine Perspektive in einer Region sehen, z.B. wegen langer Fahrzeiten zur Arbeit, wandern sie ab. Das Ergebnis: die Region verliert an Wohlstand.
Alexander Hoffmann MdB ging in seinem Bericht zur aktuellen Lage auf die Wahl in Thüringen ein. Er unterstrich, dass die Absicht der AfD, die Demokratie unseres Landes mithilfe demokratischer Taktiken zu schädigen, voll aufgegangen sei. Vieles sei im Zusammenhang mit dem Wahldebakel falsch gelaufen, die Nichtannahme der Wahl durch den FDP-Kandidaten Thomas Kemmerich wäre die bessere Option gewesen. Mit Blick auf die Neuwahl des CDU-Parteivorsitzenden im Bund zeigte er sich optimistisch. Die CDU habe viele gute Leute, die dieses Amt übernehmen können, im Gegensatz zur SPD, die monatelang nach geeigneten Kandidaten habe suchen müssen.
Peter Hauk betonte, dass mit der Wahl des CDU-Bundesvorsitzenden auch eine Richtungsentscheidung einhergeht. Dies gilt insbesondere auch mit Blick auf die Führungsqualitäten. Nach seinem Dafürhalten biete Friedrich Merz die besten Voraussetzungen, da er für eine klare Perspektive und eine für die Menschen nachvollziehbare Orientierungsrichtung steht. Mit Blick auf den CDU-Bundesparteitag im April und den Bundestagswahlkampf im kommenden Jahr gelte es parteiinterne Grabenkämpfe zu vermeiden und nach außen ein Bild der Geschlossenheit abzugeben, damit die Stimmung im Volk wieder positiv für die CDU werde. Den Grünen warf er vor, dass sie sich politisch ausschließlich auf die Ballungsräume konzentrierten. Die Aussagen zum ländlichen Raum
seien lediglich Lippenbekenntnisse. Statt endlich intelligente Infrastrukturkonzepte zur Verbesserung der Mobilität auf dem Lande zu entwickeln, spricht man Fahrverbote aus und setzt auf Bahnverbindungen, die es im ländlichen Raum aber leider nicht gibt. Die Politik der Grünen, so Hauk, sei in erster Linie ideologisch geprägt. Für die Menschen insbesondere in ländlichen Gebieten bewirkt sie nichts.
Landtagsabgeordneter Berthold Rüth berichtete aus dem Bayerischen Landtag und die gut funktionierende Koalition mit den Freien Wählern. Ministerpräsident Söder verfüge in der Bevölkerung über breite Zustimmung von 68% aller Bürger. Rüth unterstrich die Wichtigkeit von Innovation und Technologie, die die bayerische Staatsregierung mit einem 2 Milliarden Euro umfassenden Programm fördert – so viel, wie der Bund insgesamt für diese Bereiche ausgibt.
Breiten Raum in der sich anschließenden Diskussion nahm das Thema der medizinischen Versorgung im ländlichen Raum ein. Landrat Dr. Brötel betonte, dass die oft defizitäre Situation der Krankenhäuser, in Baden-Württemberg immerhin 57 %, nicht auf Misswirtschaft beruhe, sondern auf falschen Vorgaben und Strukturen. Trotz Überauslastung einzelner Bereiche seien diese defizitär, da Pflegesätze viel zu niedrig angesetzt sind. Gleichwohl müsse aber die Versorgung der Menschen sichergestellt sein. Es gelte neue Wege bei der Krankenhausbedarfsplanung einzuschlagen, um die medizinische Versorgung der Bevölkerung ortsnah zu ermöglichen, insbesondere in den Bereichen Rettung, Geburtshilfe, innere Medizin und Geriatrie. Alexander Hoffmann MdB erläuterte, dass die Krankenhauslandschaft abhängig sei von der erforderlichen Ausstattung, um eine möglichst umfassende Versorgung sicherzustellen. Dazu seien oft teure Modernisierungen notwendig, um die geforderten Standards zu erfüllen. Eine Zusammenlegung von Krankenhäusern widerspreche aber wiederum einer ortsnahen Versorgung. Er wies darauf hin, dass die aktuellen Abrechnungssysteme für die heutigen Anforderungen nicht mehr passen und dass hier Abhilfe erfolgen werde. Eine Teilnehmerin kritisierte, dass nicht mehr der Patient im Fokus stehe, sondern das Geld. Ursache sei, dass der Gesetzgeber das Gesundheitswesen immer mehr verkompliziere und bürokratisiere, was keiner verstehen könne. Gute Erfahrungen bei der Sicherstellung der allgemeinmedizinischen Versorgunghabe man mit der Odenwald-Allianz gemacht, so Amorbachs Bürgermeister Peter Schmitt. Wichtigstes Thema dieses grenzüberschreitenden Zusammenschlusses von sieben Kommunen sei die medizinische Versorgung der Bürgerinnen und Bürger durch die Gewinnung junger Ärzte, die bereit sind, als Allgemeinärzte auf dem Land zu arbeiten. Dazu schaffen man die geeigneten Strukturen und werbe auch an Universitäten für die Odenwaldregion.