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CDU Buchen zog Bilanz 2019 –Beeindruckende Multimediaschau der Reise nach Südtirol – Landtagswahl 2020 bereits im Fokus der politischen Arbeit

(TN) „Gelungene Premiere!“, so lautete das übereinstimmende Fazit aller Reiseteilnehmer aus Anlass der erstmaligen Leitung von Willi Biemer bei der traditionellen 5-Tages-Fahrt des CDU-Stadtverbands im vergangenen Juli. Die beeindruckende Multimediashow über die wunderbare Reise von Alfons Holderbach, unterlegt mit vielen Informationen und vertont durch Manfred Kilian war der Höhepunkt des Abends. Der Vinschgau, das von Obstplantagen und Reben geprägte Gebiet zwischen Reschenpass und Meran, war das Ziel der 48-köpfigen Reisegruppe im August 2019. In beeindruckenden Bildern und Videosequenzen rief Alfons Holderbach die vielen Sehenswürdigkeiten und Höhepunkte der Reise nochmals in Erinnerung: vom versunkenen Ort Graun, dessen Kirchturm noch aus dem Reschensee herausragt, über Glurns, das oft als das „Rothenburg ob der Tauber Südtirols“ bezeichnet wird, die alte Bischofsstadt Brixen sowie der Klosteranlage Neustift mit ihrer beeindruckenden historischen Bibliothek und dem Kreuzgang. Meran mit seiner Laubengasse und der historischen Altstadt und die Gärten von Schloss Trautmannsdorf waren weitere Programmpunkte der Fahrt. Neben der Kultur kam bei einer Weinprobe und bei vielen anderen Anlässen auch das Gesellige naturgemäß nicht zu kurz. So konnten auch die Nichtteilnehmer der Fahrt in Erfahrung bringen, dass Buchen über eine Radiostation verfügt: „Radio Hedwig“ in Person von Hedwig Morschäuser versorgte die Reisegruppe regelmäßigt nicht nur mit launigen Beiträgen, sondern auch mit besinnlichen Worten und manch einer wünschte sich, dass dieser informative Lokalsender in Buchen und Umgebung tatsächlich auf Sendung ginge. Am Ende des Vortags schloss sich der CDU-Stadtverbandsvorsitzende Ralf Schäfer den Dankesworten an Willi Biemer und seine Frau für die gelungene Organisation der Reise an, die zuvor bereits in einer humorvollen Videosequenz wie immer gekonnt von Gerhard Raab in Versform zu hören waren. 

Auch 2020 wird der CDU Stadtverband Buchen wieder auf Reisen gehen. In der Zeit vom 20.-24. August 2020 wird diesmal der hohe Norden mit der Hansestadt Lübeck, Travemünde und der holsteinischen Schweiz das Ziel der Reise sein. Selbstverständlich steht die Fahrt auch allen Nichtmitgliedern offen. Information sind bei Willi Biemer unter 06281/1080 erhältlich, der auch Anmeldungen gerne entgegennimmt.

„Mit der CDU Buchen sind sie gut beschirmt“, mit diesem Ausspruch und dem neuen CDU-Schirm des Stadtverbands bedankte sich Stadtverbandvorsitzender Ralf Schäfer bei Will Biemer, Alfons Holderbach, Manfred Kilian und Andreas Hannickel für die Organisation und Durchführung der Reise sowie den gelungenen Bildervortrag.

„2019 war geprägt von der Kommunalwahl“, mit diesen Worten leitete Ralf Schäfer auf den Jahresrückblick über. 33 Kandidatinnen und Kandidaten hatten sich bereit erklärt, mit ihrem guten Namen für die CDU bei den Kommunalwahlen zu kandidieren und für eine Fortsetzung der erfolgreichen Politik für unsere Stadt und den Landkreis einzutreten. Dabei ist man mit dem erstmaligen Stand beim „Goldenen Mai“ auch neue Wege gegangen, um mit den Bürgerinnen und Bürgern noch stärker ins Gespräch zu kommen. Dem allgemeinen Trend folgend hat die CDU Buchen zwar auch Verluste hinnehmen müssen, allerdings in erheblich geringerem Umfang als andernorts, so dass mit 52 % oder 18 Stadträten die absolute Mehrheit im Gemeinderat verteidigt werden konnte. Ziel und Ansporn müsse es sein, die Verluste beim nächsten Mal wieder wett zu machen. Hierzu ist die Fortsetzung der erfolgreichen Politik für unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger der erste, wichtigste Baustein. Ralf Schäfer bedankte sich nochmals ausdrücklich bei allen Kandidatinnen und Kandidaten für ihre Bereitschaft anzutreten. Leider waren die Verluste auf Kreisebene deutlicher, 40,9 % bedeuten das schlechteste Ergebnis seit langem. Dennoch: auch hier ist die CDU weiter stärkste Kraft und Stimme gerade für den ländlichen Raum.

„Nach der Wahl ist vor der Wahl“, mit diesen Worten übergab Ralf Schäfer das Wort an seinen Stellvertreter im Stadtverband und stellvertretenden Kreisvorsitzenden der CDU Torsten Noe für den Rückblick auf die Arbeit des CDU-Kreisverbands und den Ausblick auf die kommenden Wahlen 2021. Neben den Kommunalwahlen und dem Generationswechsel in der Leitung der Kreistagsfraktion von Karl-Heinz-Neser zu Dr. Norbert Rippberger war der Erhalt der sog. Konkurrenzschutzklausel für die Studiengänge an der DHBW Mosbach ein wichtiges Thema der Kreis-CDU. Auf deren Initiative und schlussendlich getragen von allen politischen Gruppierungen ist es gelungen, dafür Sorge zu tragen, dass auch künftig an den Standorten der DHBW in Mosbach und Heilbronn keine gleichen Studiengänge angeboten werden dürfen und somit die befürchtete Verlagerung des Studienangebots aus dem ländlichen Raum heraus unterbleibt. Damit steht einer erfolgreichen Fortschreibung der Geschichte der DHBW im Neckar-Odenwald-Kreis nichts im Wege. Sich halbierende Studierendenzahlen hätten zwangsläufig zur Mittelreduktion für Forschung und Lehre und damit zu einem Standortnachteil geführt. Als starke Kraft im ländlichen Raum hat die CDU mit ihrer Initiative auch hier erfolgreich im Interesse des Kreises wirken können.

Zweites, großes und aktuelles Thema war und ist der Erhalt der Neckar-Odenwald-Kliniken in kommunaler Trägerschaft als wichtiger Standortfaktor für unseren Landkreis, nicht nur als Arbeitgeber, sondern auch als wichtiger strukturpolitischer Baustein in einer älter werdenden Gesellschaft. Torsten Noe zeigte sich erfreut, dass sich ein Umdenken auf bundespolitischer Ebene zum Thema Klinikfinanzierung abzuzeichnen scheint. So forderte nicht nur die CSU aktuell in ihrer Klausur im Kloster Seeon den Erhalt kleiner Krankenhäuser, sondern auch die Ministerpräsidenten scheinen sich gemäß den Meldungen in der Presse dieser Haltung anzuschließen und nicht blind der ominösen Bertelsmann-Studie zur Krankenhausstruktur folgen zu wollen. Der Auftrag an unsere Abgeordneten laute daher weiter diese dicken Bretter zu bohren. Die Anwesenden waren sich einig, dass man möglichst beide Krankenhäuser in Trägerschaft des Landkreises erhalten sollte. Der Einstieg eines privaten Investors, der sein Geld nur mit der Absicht der Gewinnmaximierung einbringen wird, sollte möglichst ebenso vermieden werden, wie die Ausrufung eines Konkurrenzkampfes zwischen den beiden Standorten um den Erhalt einzelner Abteilungen oder des ganzen Standortes. Alles was notwendig ist, um einen finanzierbaren Erhalt der Kliniken zu sichern, müsse getan werden. Der Kreistag als am Ende entscheidendes Gremium unter Beteiligung des Aufsichtsrates werde zusammen mit der Klinikleitung sicher alles daransetzen, um diese – vielleicht allerletzte Chance – nicht mit unnützen Grabenkämpfen zu vertun. Am Ende müsse und werde ein für alle Seiten tragfähiges Konzept stehen, denn eines sei auch klar: dauerhaft können weder der Kreis noch die Kommunen im Kreis ein derartiges Defizit decken. Die beschlossene Erhöhung der Kreisumlage um weitere drei Prozent bringe bereits viele Gemeinden an den Rand der Leistungsfähigkeit, und auch in Buchen könne man Gelder nur einmal ausgeben.

Landespolitisch wird dieses Jahr bereits von der im März 2021 anstehenden Landtagswahl geprägt sein, so Torsten Noe in seinem Ausblick auf 2020. Die vorzeitige, einvernehmliche Festlegung auf eine Spitzenkandidatin Susanne Eisenmann zeige deutlich, dass die CDU Baden-Württemberg insgesamt auf einem guten Weg ist. Ein monatelanges Kandidatencasting, eine (fast) ausschließliche Beschäftigung mit sich selbst, wie es bei einer anderen, ehemals großen Partei zuletzt auf Bundesebene zu beobachten war, wurde erfolgreich vermieden – hier hat man durchaus aus den Erfahrungen vorangegangener Jahre gelernt. Susanne Eisenmann wird Anfang Oktober öffentlich im Landkreis zu einer Wahlveranstaltung zu Gast sein, über den genauen Termin und die Örtlichkeit wird rechtzeitig informiert. Die Bevölkerung ist herzlich eingeladen, sich persönlich ein Bild von der Spitzenkandidatin zu machen und mit ihr ins Gespräch zu kommen.

Die CDU kann durch ihre erfolgreiche Politik punkten und muss damit die Wählerinnen und Wähler überzeugen. Wie erfolgreicher Klima- und Naturschutz geht, zeigt beispielsweise der bereits beschlossene „Notfallplan Wald“ unseres Ministers und Landtagsabgeordneten Peter Hauk. 80 Mio. € stehen 2020/2021 für einen Umbau des Waldes mit klimaresistenteren Baumarten und damit für einen nachhaltigen Klimaschutz bereit. Während andere nur reden, wird in Baden-Württemberg bereits gehandelt. „2021 darf nicht ohne Beteiligung der CDU regiert werden; Ziel muss es sein 2021 wieder eine „schwarze“ Ministerpräsidentin zu haben – hierzu brauchen wir Sie, helfen Sie mit, dieses Ziel zu erreichen!“ mit diesen Worten beschloss Torsten Noe seine Ausführungen und bedankte sich abschließend bei Ralf Schäfer für dessen unermüdliche Arbeit als Stadtverbandsvorsitzender und die sehr gute Zusammenarbeit.

Dr. med. Harald Genzwürker ging als Vorsitzender der CDU-Gemeinderatsfraktion anschließend kurz in Vertretung des terminlich verhinderten Bürgermeisters Roland Burger auf die wichtigsten Ereignisse in Buchen ein. „Buchens Größte Baustelle – oder BGB – der Erweiterungsbau und die Sanierung des  Burghardt-Gymnasiums“ war sicherlich ein prägendes, aber bei weitem nicht das einzige Thema der Arbeit des Gemeinderats. Dr. Genzwürker bedankte sich ausdrücklich bei allen Gemeinderätinnen und Gemeinderäten der CDU-Fraktion für die sehr gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit. Man habe es geschafft, mit attraktiven Kandidatinnen und Kandidaten das Vertrauen der Bevölkerung erneut zu gewinnen – dies sei Auftrag und Ansporn zugleich, die erfolgreiche Arbeit für Buchen mit allen Stadtteilen fortzusetzen. Nebenbei stieg der erfreulicherweise Frauenanteil in der Fraktion , auch hier unterscheide man sich deutlich von anderen im Gemeinderat vertretenen Gruppierungen. Als ärztlicher Direktor der Kliniken ging Dr. med. Genzwürker anschließend kurz auf die aktuelle Situation ein. Insbesondere warb er um das Vertrauen der Patientinnen und Patienten. Die Ärzte und Mitarbeiter an beiden Standorten leisten hervorragende Arbeit und haben sich das Vertrauen der Menschen hart erarbeitet. Man müsse aufpassen, dass dieses Vertrauen nun nicht durch Standort-Diskussionen zerstört und damit den Kliniken die solide Basis ihrer Existenz entzogen wird. Die Klinikleitung hat zusammen mit den Gremien ein Konzept zum Erhalt der Kliniken erarbeitet, dass leider signifikante Einschnitte an beiden Standorten mit sich bringen wird. Jeder Standort, jede Region wird Gewohntes, Liebgewonnenes und Wünschenswertes verlieren, doch wenn am Ende die Sicherung der gesamten Existenz steht, muss man diesen Verlust akzeptieren. In anderen Landkreisen habe die Konzentration bereits stattgefunden: der flächenmäßig vergleichbare Nachbarlandkreis mit annähernd dreifacher Bevölkerungszahl aber deutlich höherer Wirtschaftskraft beispielsweise verfügt seit längerem nur noch über eine Geburtshilfeabteilung in Heilbronn. Im Ãœbrigen sei die Entfernung zwischen den beiden Standorten Buchen und Mosbach in beide Richtungen exakt gleich, und er warb deshalb um Verständnis dafür, dass man den Menschen im Zweifelsfall leider längere Wege als bisher zumuten müsse. Konkret werde am 29. Januar im Kreistag über die zukünftigen Strukturen entschieden. Auf die Frage zur aktuellen Diskussion um einen privaten Investor verwies er auf das Negativbeispiel des ehemaligen Kreiskrankenhauses Miltenberg, das heute nur noch Portalklinik für einen Klinikkonzern ist. Mit dem herzlichen Dank für die Ausführungen und den besten Wünschen für das neue Jahr schloss Ralf Schäfer im Anschluss die Sitzung und leitete zum gemütlichen  Teil des Abends über.     

(TN) Die Kommunalwahlen im Frühjahr 2019 brachten auch bei den Mitgliedern der CDU Buchen in den verschiedensten Gremien einen personellen Wechsel. Viele verdiente Kommunalpolitiker überließen den Jüngeren das Feld. „Die CDU ist in Buchen der Garant für die erfolgreiche Entwicklung der „glücklichen Kleinstadt“ – daher ist es an der Zeit, Danke für das langjährige Engagement für die CDU, für Buchen und seine Ortsteile zu sagen“ betonte Stadtverbandsvorsitzender Ralf Schäfer die Intention für den Ehrungsabend. Neben dem Ehrenvorsitzenden Clemens Morschhäuser konnte Schäfer auch Bürgermeister Roland Burger und Bundestagsabgeordneten Alois Gerig begrüßen, der im späteren Verlauf aus dem Innenleben der GroKo und der Bundespartei berichtete. Der Vorsitzende der Gemeinderatsfraktion, Dr. med. Harald Genzwürker, freute sich ganz besonders darüber, dass nicht nur die zu Ehrenden und aktive Gemeinderäte, sondern insbesondere auch Kandidatinnen und Kandidaten kamen, die es diesmal noch nicht in die Gremien geschafft haben. „Ihr Interesse zeigt uns, dass die Mitarbeit in der CDU Buchen für viele keine Eintagsfliege ist und bietet Perspektiven für die anstehenden Aufgaben“. Er lud alle Mitglieder zur aktiven Mitarbeit in der CDU ein. „Wir haben mit einem Stimmenanteil von mehr als 52% einen klaren Auftrag der Wähler erhalten. Die 7% Differenz zu den letzten Kommunalwahlen zeigen aber, dass wir nicht locker lassen dürfen, den Menschen zu erzählen, welche und wieviel Arbeit wir für das Wohl unseres Gemeinwesens leisten“, so Dr. Genzwürker.

„Mit der CDU Buchen sind sie auch künftig immer gut beschirmt“ mit dieser Aussage stellte Ralf Schäfer vorab den neuen CDU–Schirm des Stadtverbandes vor, der die Geehrten künftig vor den Unbillen des Wetters schützen wird. Zusammen mit MdB Alois Gerig und Dr. Genzwürker nahm er dann die Ehrungen für  langjährige kommunalpolitische Tätigkeit vor. Geehrt wurden:

Clemens Schölch für 25 Jahre als Ortsvorsteher in Hollerbach

Hubert Henn für 10 Jahre als Ortsvorsteher in Einbach

Günther Müller für 25 Jahre als Ortsvorsteher in Hettigenbeuern

Herrmann Fischer für 15 Jahre als Ortsvorsteher in Bödigheim und 10 Jahre als Stadtrat

Dieter Weber für 25 Jahre als Ortsvorsteher in Waldhausen

Theo Häfner für 20 Jahre als Stadtrat in Buchen

Egbert Fischer für 19 Jahre als Ortsvorsteher In Götzingen

Manfred Ballweg-Moe für 15 Jahre als Ortsvorsteher in Stürzenhardt und im Stadtrat

Bernd Rathmann für 15 Jahre als Ortsvorsteher in Hainstadt und Stadtrat sowie langjähriger Fraktionsvorsitzender der CDU Gemeinderatsfraktion im Stadtrat

Alois Gerig bedankte sich bei allen für die geleistete Arbeit im Stadtverband Buchen, der mit einem heute auch im ländlichen Raum nicht mehr selbstverständlichen Wahlergebnis von mehr als 50 Prozent zeige, wie erfolgreiche Kommunalpolitik auszusehen habe. „Erfolgreich, wenn auch nicht immer in der öffentlichen Wahrnehmung, ist auch die Politik unserer Bundesregierung“, so Alois Gerig. „Es ärgert mich, dass die Anstrengungen und Errungenschaften der Regierung zerredet werden – Personaldebatten nützen den Medien zur Steigerung der Auflagen und Klicks im Internet, behindern aber die Sacharbeit“. Gerig rief seine Partei zu Geschlossenheit auf. „Natürlich muss über den richtigen Weg diskutiert werden, natürlich muss die Partei, müssen die Koalitionäre auch mal streiten – aber das bitteschön intern und nicht vor jedem Mikrofon“.  Dies führe nur zur weiteren Spaltung der Gesellschaft und zur Förderung von Populisten. Was das für Folgen hat, ist live in den USA und Großbritannien zu erleben, wo Selbstdarsteller und Populismus ganze Länder lähmen. Erfolgreiche Politik und Regierungsarbeit sind nun mal Kompromisse, die von einer breiten Mehrheit getragen werden. Das beschlossene Klimapaket sei ein solcher, für alle tragbarer Kompromiss. Die vielschichtigen Herausforderungen im Kontext zu einer globalisierten Welt erlauben keine einfachen Antworten. Würden die Extremforderungen für eine Besteuerung desCO₂-Ausstoßes umgesetzt, träfe die Preissteigerung bei Kraftstoffen diejenigen am härtesten, die beruflich wie privat auf ein Auto angewiesen sind, und das sind mehrheitlich die Bewohner des ländlichen  Raums. Dass der Klimawandel auch im ländlichen Raum angekommen ist, zeigen die beiden trockenen Sommer, deren Folgen in den hiesigen Wäldern abzulesen sind.

Alois Gerig räumte ein, dass die Gesundheitspolitik der der letzten Jahre nicht unschuldig an der derzeitigen Situation der Neckar-Odenwald-Kliniken ist. Im Rahmen seiner Berliner Tätigkeit hat er Gesundheitsminister Spahn nicht nur umfassend über die Situation vor Ort als Beispiel für eine Vielzahl von ländlichen Krankenhäusern informiert, sondern ihn auch eingeladen, sich vor Ort persönlich ein Bild zu machen. Sein Vorgänger Herrmann Gröhe hatte ja das Krankenhaus Buchen auch gemeinsam mit ihm besucht. Abseits von jedweder PR fand auf seine Vermittlung bereits ein Telefonat zwischen Klinikverantwortlichen und Gesundheitsminister Spahn statt.

Die bedenklichen Zahlen zum voraussichtlichem Defizit bereiteten Alois Gerig wie auch Buchens Bürgermeister Roland Burger sehr große Sorgen, mehr aber noch Dr. med. Genzwürker, der hauptberuflich Chefarzt und ärztlicher Leiter der Kliniken ist. Dr. Genzwürker  bezeichnete die Krankenhausfinanzierung über das Fallpauschalensystem, das teure Operationen mit geringen Verweilzeiten der Patienten fördert und im Gegenzug längere Krankenhausaufenthalte ohne invasive Leistungen bestraft, die aber gerade bei Älteren aus medizinischer Sicht zwingend erforderlich sind, als wichtige Ursache für die finanzielle Schieflage.

„Die derzeitigen Zahlen sind für den Kreis auf Dauer nicht tragbar“, die beschlossene Erhöhung der Kreisumlage um drei Prozent bringe bereits einige Kommunen im Landkreis an den Rand des finanziell Möglichen, so Bürgermeister Burger. Daher müsse jetzt notgedrungen alles auf den Tisch, um jedwedes Einsparpotential auszuloten. Ziel müsse es aber zwingend sein, beide Häuser in Mosbach und in Buchen zu erhalten. Dabei müsse man die Pflege und das Wohl des Patienten immer mit im Blick haben. Das Schließen eines der beiden Häuser sei keine Lösung, da umgekehrt Investitionen in Millionenhöhe am anderen Standort erforderlich würden, um die notwendigen Kapazitäten zur Versorgung der Bevölkerung gewährleisten zu können. „Intelligente Lösungen sind gefragt“ so Dr. Genzwürker und bezog bei deren Findung ausdrücklich zuallererst auch die Kliniken selbst mit ein. Er bat Alois Gerig, weiterhin das dicke Brett der Krankenhausfinanzierung in Berlin zu bohren.  Hierfür gab es breite Zustimmung von allen Anwesenden. Alle Teilnehmer sprachen sich deutlich für den Erhalt beider Standorte in Trägerschaft des Landkreises aus, allerdings im Rahmen des finanziell Leistbaren.

Erfolgreiches konnte Bürgermeister Roland Burger aus der Stadt zum Abschluss der Versammlung berichten. Die steigenden Geburten in der Stadt und ihren Ortsteilen zeigen, dass die Menschen gerne in Buchen leben und mit der Infrastruktur zufrieden sind. Neben den Kliniken, die ein wesentlicher Baustein hierfür sind, nannte Burger als weiteren, wichtigen Standortfaktor das Angebot zur Kinderbetreuung und die Schulen. Mit der Sanierung und Erweiterung des BGB setzt die Stadt hier ein wichtiges Zeichen. Auch wenn die Baukosten hierfür manch Sorge bereiten, ist dies bei einer Übergangsquote von mehr als 50 Prozent von den Grundschulen auf das Gymnasium elementar für die Sicherung des attraktiven Schulstandorts Buchen. Die Nachfrage nach Bauplätzen freute das Stadtoberhaupt. Bereits mehr als 200 Interessenten gibt es für das neue Baugebiet Marienhöhe in Buchen. Aber auch in den Stadtteilen werde Bauland nachgefragt, dass man Dank einer Änderung im Bundesbaugesetzbuch auch anbieten könne – ein Zeichen erfolgreicher Bundespolitik, dass sich unmittelbar vor Ort auswirke, lässt es doch die Ausweisung kleinerer, bedarfsorientierte Bauflächen auch in Ortschaften zu. Dem Vorwurf eines unnötigen Flächenverbrauchs trat Roland Burger entgegen. Seit seinem Amtsantritt in Buchen ist es gelungen, die Zahl der unbebauten Bauplätze im Stadtgebiet von 800 auf 400 zu verringern. Da diese Flächen in Privathand seien und viele Besitzer einfach nicht verkaufen wollen, ist der kommunalpolitische Einfluss nur begrenzt.

Es schloss sich ein reger Austausch zu verschiedensten Themen mit intensiver Diskussion an. „So soll es sein – Informieren, diskutieren und Meinungen austauschen, damit diejenigen, die politische Verantwortung tragen auch ungefiltert die Meinung der Bevölkerung mitnehmen können, dafür steht der Stadtverband Buchen“. Mit diesen Worten, verbunden mit dem Dank an alle Beteiligten,  schloss Ralf Schäfer die Sitzung.

(TN) Die geplante Reduzierung der Grüngutplätze durch die Abfallwirtschaft des Neckar-Odenwald-Kreises und die erneute Umstellung des Abfallentsorgungskonzepts – weg von der restmüllfreien, hin zur herkömmlichen Abfallwirtschaft – sorgen bei den Bürgerinnen und Bürgern für Emotionen.  Grund genug für die CDU Gemeinderatsfraktion, sich zusammen mit dem Vorstand des CDU Stadtverbands und der Jungen Union im Rahmen ihrer Klausurtagung aus erster Hand zu informieren. Der Geschäftsführer der AWN Dr. Mathias Ginter stellte zunächst das Grüngutentsorgungskonzeptkonzept vor. Aktuell gibt es im Kreisgebiet ca. 60 Grüngutplätze, deren abfallwirtschaftlicher Ausbaustand vollkommen unterschiedlich ist. Ausgehend von ca. 7.000 Tonnen Grüngut im Jahr 1992 wurden 2017 bereits etwa 31.000 Tonnen über die Grüngutplätze und Sammelstellen fachgerecht entsorgt und weiterverarbeitet.

Gestiegene Umweltauflagen an die Plätze selbst, aber auch an das Recyclingmaterial machen einen Weiterbetrieb der vielen seitherigen Plätze unwirtschaftlich, da pro Platz in erheblichem Umfang in die Ertüchtigung investiert werden müsste. Für das Stadtgebiet Buchen soll es im Endausbau deshalb künftig nur noch einen zentralen Grüngutplatz beim Entsorgungszentrum Sansenhecken geben. Dieser befindet sich gerade im Bau, und nach Fertigstellung soll der Grüngutplatz in der Hettinger Straße mit eher ungünstigen Zu- und Abfahrtswegen geschlossen werden. Dr. Ginter sicherte den Kommunalpolitikern zu, dass der Platz in Hainstadt zunächst auf jeden Fall noch ein Jahr in Betrieb bleiben soll, bis sich die Abläufe am neuen Buchener Grüngutplatz eingespielt haben. Auch den dringenden Wunsch der CDU-Fraktion, die Öffnungszeiten den Bedürfnissen der Hobbygärtner anzupassen und Anlieferungen am Freitagnachmittag und Samstag zu ermöglichen, konnte Dr. Ginter gut nachvollziehen und sicherte dies zu. Gemeinsames Ziel sei schließlich, ein zeitgemäßes, kundenfreundliches Angebot zu machen und illegaler Entsorgung in den Wäldern entgegenzuwirken. Vor diesem Hintergrund sollen auch die mobilen Sammlungen an den Samstagen in den Ortsteilen ebenso wie die halbjährliche Straßensammlung des Grünguts selbstverständlich erhalten bleiben.

Wie bereits im Kreistag am 16.10. erläuterte Dr. Ginter den Anwesenden die Beweggründe, die dazu führten, dass der Modellversuch zur „restmüllfreien Abfallwirtschaft“ beendet werden muss. „Aufgrund veränderter Rahmenbedingungen ist ein ökologischer und ökonomischer Mehrwert nicht mehr möglich“, sodass ab 2020 die roten Störstoffsäcke und –tonnen durch die graue Restmülltonnen ersetzt werden. Die Biotonne steht allen Gebührenzahlern kostenfrei zur Verfügung, eine Eigenkompostierung führt zu keiner Senkung der Kosten. Um Geruchsbelästigungen auch bei einer neuerlichen Hitzwelle entgegenzuwirken, tauscht die AWN sukzessive die Deckel der Biomülltonnen gegen solche mit Dichtung und Filtereinsatz aus.

„Immer mehr Menschen legen Wert auf regionale Bio-Lebensmittel“, so Ruth Weniger, Stadträtin und Regionalmanagerin der neuen Biomusterregion Neckar-Odenwald. Aufgrund der stetig steigenden Nachfrage fördert das Land Baden-Württemberg die Einrichtung von Bio-Musterregionen, ein Regionalmanagement welches Akteure besser vernetzen und innovative Ideen entstehen lassen soll. Ziel ist es, mit einem fachlich stark besetzten Regionalmanagement denjenigen Betrieben, die auf Biolandbau umstellen wollen, die größtmögliche Unterstützung zu bieten. Es geht dabei aber nicht darum, die konventionelle Landwirtschaft gegen die ökologische auszuspielen. Die Bio-Musterregion bietet vielmehr die Chance die Wertschöpfung vor Ort zu erhöhen, den Strukturwandel zu verlangsamen und nicht zuletzt den Verbrauchern regionale Bioprodukte mit geringen Transportwegen und nachvollziehbarer Herkunft anzubieten. Beispielhaft nannte Ruth Weniger hier die „Odenwälder Käseherzen“ aus der Kirchenkäserei Sindolsheim als erstes erkennbare Produkt mit hohem Regionalbezug. Auch das Projekt „GenussRegion Neckar-Odenwald“ (www.genussregion-nok.de) sei ein weiterer Baustein, um dem steigenden Wunsch nach regionalen Produkten gerecht zu werden. Die Fraktionsmitglieder wünschten sich darüber hinaus Informationen zur Verfügbarkeit dieser vielfältigen Angebote im lokalen Einzelhandel. „Wenn man weiß, wo man Regionales im Rahmen des „normalen“ Einkaufs herbekommt, dann wird auch mehr gekauft werden“, war sich das Gremium einig.

Dr. med Harald Genzwürker rückte im Anschluss die wichtigsten kommunalpolitischen Themen in den Fokus der Tagung. Ganz oben stand der Neubau des Burghardt-Gymnasiums, der mit seinen beträchtlichen Investitionen engmaschig begleitet wird. Die Kostensteigerungen, wenn auch gut und nachvollziehbar begründet, erfüllen den Gemeinderat keineswegs mit Freude. Sorgen bereitet vielen Kommunalpolitikern auch die Zukunft der Neckar-Odenwald-Kliniken. Einigkeit bestand darin, dass die Kliniken aufgrund ihrer hohen Bedeutung gerade im ländlichen Raum in Trägerschaft des Kreises an beiden Standorten erhalten werden sollten. Angesichts der sehr angespannten wirtschaftlichen Lage müsse dabei allerdings alles auf den Prüfstand gestellt werden. Die schwierigen Rahmenbedingungen im Gesundheitswesen waren bereits im vergangenen Herbst Thema der Klausurtagung im Buchener Krankenhaus.

Die Erhöhung der Kreisumlage stellt die Stadt Buchen aufgrund der stabilen Haushaltssituation derzeit nicht vor unlösbare Aufgaben. Allerdings hat man großes Verständnis dafür, dass die Situation sich in manchen Gemeinden im Kreis anders darstellt, zumal der Wald als „Spardose“ durch den Klimawandel und Borkenkäferbefall in vielen Fällen schlicht ausfällt. Großes Lob gab es aus dem Gremium für die großen Anstrengungen der städtischen Förster und ihrer Mitarbeiter, diesen Entwicklungen entgegenzuwirken und durch die Nachpflanzung mit klimaresistenteren Sorten den Wald als Wirtschaftsraum aber vor allem auch als Naherholungsraum und „grüne Lunge“ zu erhalten.

Die Vermüllung der öffentlichen Plätze war weiteres Thema, das bereits im Verwaltungsausschuss breiten Raum einnahm. Eine Maßnahme ist die angeregte und mittlerweile umgesetzte Abschaltung des kostenlosen WLAN in öffentlichen Bereichen wie Schulhöfen nach 22 Uhr und im Bereich der Alla hopp-Anlage außerhalb der Öffnungszeiten. Dadurch sollen Lärmbelästigungen und die Vermüllung reduziert werden, wobei gleichzeitig ein höherer „Kontrolldruck“ als notwendig erachtet wird.

Ãœber die Gestaltung einer attraktiven Innenstadt bis hin zu den Friedhofsgebühren reichte Bogen weiterer Themen der Sitzung. Fraktionsvorsitzender Harald Genzwürker fasste am Ende treffend zusammen: „Wir haben lange getagt, viel länger als geplant, wir haben viel und teils kontrovers diskutiert, Meinungen ausgetauscht und Ideen gesammelt – dies wird sich positiv auf das Wirken und die Zusammenarbeit in der Fraktion und im Stadtverband zum Wohle unserer Stadt auswirken.“

(TN) „ Die Zukunft soll man nicht voraussehen wollen, sondern möglich machen“. Mit dem Zitat von Antonie de Saint-Exubery könnte man die gemeinsame Sitzung des Stadtverbands Buchen mit Vertretern der CDU Gemeinderatsfraktion überschreiben. „Gemeinsam dafür Sorge tragen, dass die positive Entwicklung Buchens weiter voranschreitet und die Menschen gern in dieser Stadt leben sowie die damit verbundenen Herausforderungen  meistern – nicht mehr und nicht weniger ist die Herausforderung an die Kommunalpolitik“, stellte Ralf Schäfer eingangs fest. Neben dem Neubau des Burghardt-Gymnasiums als größter Baumaßnahme der Stadt seit der Gemeindereform wurde auch die Zukunft der Neckar-Odenwald-Kliniken beleuchtet. Die Teilnehmer waren sich darin einig, dass die Kliniken als wichtiger Standortfaktor im ländlichen Raum erhalten bleiben müssen.

Allerdings müsse auch das finanzielle Risiko für den Landkreis und damit auch für die Kommunen als öffentlicher Träger kalkulierbar sein. Eine Erhöhung der Kreisumlage beispielsweise zur Finanzierung der Deckungslücke würde viele Kommunen im Kreis an die Grenze ihrer Leistungsgrenze bringen. Bei der Krankenhausfinanzierung ist die Bundespolitik gefordert. Hier gelte es nicht nachzulassen und immer wieder auf die strukturelle Unterfinanzierung der kleinen Krankenhäuser hinzuweisen. „Es kann doch nicht sein, dass bei nahezu hundertprozentiger Auslastung ein Millionendefizit bleibt“, so ein Sitzungsteilnehmer. Hier gelte es weiter den Landrat Dr. Achim Brötel zu unterstützen und die dicken Bretter weiter zu bohren, um die Kliniken im ländlichen Raum zu erhalten.

Die CDU Buchen blickt aber auch über den lokalen Tellerrand hinaus und betrachtet die jüngsten Diskussionen um die Situation der Dualen Hochschule in Mosbach mit großer Sorge. Dort soll auf Druck der DHBW Heilbronn die Konkurrenzschutzklausel  mit dem Ergebnis fallen, dass gleichartige Studiengänge auch dort angeboten werden dürften. Fällt die Klausel, so ist ein massiver Rückgang der Studierendenzahlen in Mosbach zu befürchten. Dies würde zu einer Schwächung des Studienstandorts Mosbach und damit des Neckar-Odenwald-Kreises führen. Daher steht die CDU Buchen hinter der Forderung der Kreis-CDU, das Anbieten von gleichartigen Studiengängen an beiden Standorten durch Erhalt der Konkurrenzschutzklausel zu verhindern und damit den Studienstandort Mosbach zu sichern.

„Die Verwurzelung in der Stadt und den Ortschaften ist ein wichtiges Pfund der CDU Buchen“, stellte der Fraktionsvorsitzende der CDU Gemeinderatsfraktion, Dr. Harald Genzwürker fest. Viele Menschen bringen sich mit ihrem Namen und ihrer Schaffenskraft für die CDU im Gemeinderat, den Ortschaftsräten und auf vielfältige Weise für die Gemeinschaft ein. Dafür gilt es Danke zu sagen. Insbesondere alldenjenigen, die nach langer, erfolgreicher Arbeit ihr Mandat abgegeben haben und durch ihre Tätigkeit die Grundlage für das gute Abschneiden der CDU Buchen bei der diesjährigen Kommunalwahl gesorgt haben. Am 18.11.2019 werden daher Bundestagsabgeordneter Alois Gerig, Fraktionsvorsitzender Dr. Harald Genzwürker und Stadtverbandsvorsitzender Ralf Schäfer im Rahmen einer Veranstaltung diesen engagierten Kommunalpolitikern und langjährigen Mitgliedern des CDU Stadtverbands im Buchener Hotel Prinz Carl „Danke“ sagen.

Manfred Killian: Zu seiner traditionellen jährlichen Fünf-Tages-Fahrt hatte der CDU-Stadtverband Buchen diesmal Südtirol ausgewählt, eine der beliebtesten Ferienregionen Europas.

Nachdem der langjährige verdienstvolle Reiseleiter Clemens Morschhäuser aus Altersgründen dieses Amt abgab, führte jetzt Willi Biemer die 48-köpfige Reisegruppe in den Vinschgau, das von Obstpantagen und Reben geprägte Gebiet zwischen Reschenpass und Meran.

Nachdem auf der Hinfahrt ein Stopp am Reschensee mit dem berühmten versunkenen Kirchturm der alten Ortschaft Graun eingelegt wurde, war bald das Hotel im Ortskern von Schlanders, dem Hauptort des Vinschgaus, erreicht.

Der nächste Tag führte die Ausflügler zunächst nach Glurns, dem „Rothenburg ob der Tauber“ Südtirols. Eine mächtige, wehrhafte Ringmauer, drei gewaltige Tortürme, eine Reihe von Wehrtürmen, historische Gebäude und enge Gassen geben eindrucksvoll Kunde vom einstigen Festungscharakter dieses kleinen Städtchens im oberen Vinschgau. Nur die Pfarrkirche steht außerhalb der Mauern, da sie älter als die Stadt ist.

Am Nachmittag stand das Kirchlein St. Prokulus bei Naturns auf dem Besichtigungsprogramm. Seine zwischen 770 und 830 entstandenen einzigartigen karolingischen Innenfresken und die um 1400 entstandenen gotischen Wandmalereien an der Außenwand sind von überragender kulturgeschichtlicher Bedeutung. Eine Waalwegwanderung entlang eines der künstlich angelegten Bewässerungsgräben bei Rabland in diesem niederschlagsärmsten Gebiet Mitteleuropas bildete den gelungenen Abschluss des Tages.

Der nächste Tag war der alten Bischofsstadt Brixen gewidmet. Die drittgrößte Stadt Südtirols im Eisacktal wird in der Altstadt vom Domviertel mit der Domkirche Mariä Himmelfahrt, der Liebfrauenkirche und der Johanneskirche geprägt. Eine besondere Sehenswürdigkeit ist jedoch der Kreuzgang, dessen Wände und Gewölbe zum Teil in mehreren Schichten mit Fresken zwischen 1330 und 1500 bemalt sind. Ein Höhepunkt war am Nachmittag der Besuch von Kloster Neustift, einem Augustinerchorherrenstift. Zu den Sehenswürdigkeiten gehören neben der als schönstes Rokokogotteshaus Südtirols geltenden Klosterkirche eine umfangreiche sakrale Gemäldesammlung, der Kreuzgang mit wertvollen Fresken und die über 60.000 Bände umfassende Bibliothek im schönsten Rokokosaal Südtirols. Kloster Neustift hat viele Parallelen zum in Buchen bestens bekannten Stift Göttweig. Genussvoller Abschluss des Tages bildete eine Weinverkostung mit Marende in einer Schlosskellerei in Kurtatsch an der Südtiroler Weinstraße.

Der nächste Tag führte in die weltbekannte Kurstadt Meran mit der Kurpromenade entlang der Passer, der Altstadt mit der berühmten Laubengasse und der gotischen St. Nikolauskirche. Ein weiterer Höhepunkt der Ausflugsfahrt war am Nachmittag der Besuch der Gärten von Schloss Trauttmannsdorff. Auf einer Fläche von 12 Hektar erstrecken sich über 80 Gartenlandschaften aus der ganzen Welt in Form eines natürlichen Amphitheaters mit einem Höhenunterschied von 100 Metern.

Auf der Heimfahrt bedankte sich Gerhard Raab mit humorvollen Worten im Namen der Reiseteilnehmer bei Willi Biemer für die ausgezeichnete Organisation und Durchführung der Reise.

Zur ersten Sitzung der gewählten CDU-Kandidatinnen und Kandidaten für den künftigen Gemeinderat begrüßte Fraktionssprecher Priv.-Doz. Dr. Harald Genzwürker die alten und neuen Mitglieder sowie den Vorsitzenden des CDU-Stadtverbandes Ralf Schäfer. Zu Beginn wurden kurz der Wahlkampf und das Ergebnis der Kommunalwahlen beleuchtet. „Mit einer im Vergleich zu 2014 gestiegenen Stimmenanzahl von 77.005 und einem Stimmenanteil von 52,37% stellen wir Dank einer stark besetzten Liste weiterhin die Mehrheit im Buchener Gemeinderat – das ist eine Anerkennung der geleisteten Arbeit, ein Vertrauensvorschuss und ein klarer Auftrag für die kommenden fünf Jahre“, stellte Ralf Schäfer fest. Getreu dem Wahlmotto „Bewährtes erhalten. Zukunft gestalten!“ will die CDU-Fraktion die erfolgreiche Arbeit für Buchen mit allen Ortsteilen fortsetzen.

Nach der Aktualisierung der Geschäftsordnung stand die Wahl des neuen Fraktionsvorstandes auf der Tagesordnung. Als Fraktionsvorsitzender wurde Priv.-Doz. Dr. Harald Genzwürker mit ebenso einhelligem Votum wiedergewählt wie der Fraktionsgeschäftsführer Hubert Henn. Die Stellvertretung des Fraktionsvorsitzenden übernehmen in den kommenden fünf Jahren Willibald Biemer, Dr. Elisabeth Weidmann und Regina Schüßler, die ebenfalls einstimmig gewählt wurden. Gemäß Geschäftsordnung gehören dem CDU-Fraktionsvorstand auch der Bürgermeister und der Sprecher der Ortsvorsteher an, wenn sie CDU-Mitglieder sind.

In Vorbereitung auf die konstituierende Sitzung des neuen Gemeinderates am 22.07.2019 wurde im Anschluss der CDU-Vorschlag für die Besetzung der Ausschüsse und Gremien sowie Bürgermeister-Stellvertreter beraten und verabschiedet. Erfahrene Mitglieder der letzten Wahlperiode wie neue Mitglieder des Gremiums aus der Kernstadt und allen Ortsteilen werden sich auch hier mit ihrem ehrenamtlichen Engagement für die Stadt einbringen.

Programmatisch möchte die CDU-Fraktion ihren bewährten Kurs zum Wohl des Gemeinwesens fortsetzen. Als ein Themenbereich wurden dabei familienfreundliche Rahmenbedingungen für die Entwicklung der Stadt mit ihren Ortsteilen genannt. Die bislang 12 Kindergärten erfahren im Herbst mit dem Waldkindergarten eine weitere Ergänzung. Bezahlbarer Wohnraum, im Eigentum wie zur Miete, ist ein weiterer wichtiger Faktor, um den unstrittig hohen Lebenswert Buchens zu erhalten. Bildung stellt die Grundlage für eine erfolgreiche Zukunft dar, deshalb nehmen die Schulen mit ihren zahlreichen, ganz unterschiedlichen Angeboten weiter eine wichtige Rolle bei den Überlegungen für die Zukunft der Stadt ein. Das Großprojekt Burghardt-Gymnasium soll aufmerksam begleitet werden, selbstverständlich erfolgen aber auch weiterhin Investitionen in die anderen 15 Schulen, um das differenzierte Bildungsangebot zu erhalten. Die ortsansässigen Betriebe und Unternehmen bieten Arbeitsplätze und benötigen weitere Verbesserungen der Infrastruktur, für die sich die CDU-Fraktion einsetzen möchte. Demographischer Wandel und die Sicherstellung der Gesundheitsversorgung in unserer ländlichen Region sind Herausforderungen, die auch künftig bearbeitet werden müssen. Bürgerschaftliches Engagement in Verbänden, Vereinen und Initiativen ist unverzichtbar für die Gemeinschaft. Die Förderung von Ehrenamtlichen, gleich ob im sportlichen, kulturellen oder in vielen anderen Bereichen war und ist der CDU deshalb ein ganz besonderes Anliegen.

Der alte und neue Fraktionsvorsitzende dankte für das Engagement und zeigte sich zuversichtlich, dass mit einem tollen Team auch künftige Herausforderungen gemeistert werden können. „Gemeinsam wollen wir uns auch künftig für ganz Buchen einbringen. Wir wollen weiter klar machen, wofür wir stehen, nicht wogegen!“