Herzlich Willkommen bei dem CDU Stadtverband Buchen.

Am 18.11.2019 ehrt der CDU-Stadtverband Buchen gemeinsam mit der CDU-Gemeinderatsfraktion Buchen ausgeschiedene langjährige Ortsvorsteher und Stadträte. Beginn der Veranstaltung ist um 20 Uhr im Prinz Carl.

(TN) Die geplante Reduzierung der Grüngutplätze durch die Abfallwirtschaft des Neckar-Odenwald-Kreises und die erneute Umstellung des Abfallentsorgungskonzepts – weg von der restmüllfreien, hin zur herkömmlichen Abfallwirtschaft – sorgen bei den Bürgerinnen und Bürgern für Emotionen.  Grund genug für die CDU Gemeinderatsfraktion, sich zusammen mit dem Vorstand des CDU Stadtverbands und der Jungen Union im Rahmen ihrer Klausurtagung aus erster Hand zu informieren. Der Geschäftsführer der AWN Dr. Mathias Ginter stellte zunächst das Grüngutentsorgungskonzeptkonzept vor. Aktuell gibt es im Kreisgebiet ca. 60 Grüngutplätze, deren abfallwirtschaftlicher Ausbaustand vollkommen unterschiedlich ist. Ausgehend von ca. 7.000 Tonnen Grüngut im Jahr 1992 wurden 2017 bereits etwa 31.000 Tonnen über die Grüngutplätze und Sammelstellen fachgerecht entsorgt und weiterverarbeitet.

Gestiegene Umweltauflagen an die Plätze selbst, aber auch an das Recyclingmaterial machen einen Weiterbetrieb der vielen seitherigen Plätze unwirtschaftlich, da pro Platz in erheblichem Umfang in die Ertüchtigung investiert werden müsste. Für das Stadtgebiet Buchen soll es im Endausbau deshalb künftig nur noch einen zentralen Grüngutplatz beim Entsorgungszentrum Sansenhecken geben. Dieser befindet sich gerade im Bau, und nach Fertigstellung soll der Grüngutplatz in der Hettinger Straße mit eher ungünstigen Zu- und Abfahrtswegen geschlossen werden. Dr. Ginter sicherte den Kommunalpolitikern zu, dass der Platz in Hainstadt zunächst auf jeden Fall noch ein Jahr in Betrieb bleiben soll, bis sich die Abläufe am neuen Buchener Grüngutplatz eingespielt haben. Auch den dringenden Wunsch der CDU-Fraktion, die Öffnungszeiten den Bedürfnissen der Hobbygärtner anzupassen und Anlieferungen am Freitagnachmittag und Samstag zu ermöglichen, konnte Dr. Ginter gut nachvollziehen und sicherte dies zu. Gemeinsames Ziel sei schließlich, ein zeitgemäßes, kundenfreundliches Angebot zu machen und illegaler Entsorgung in den Wäldern entgegenzuwirken. Vor diesem Hintergrund sollen auch die mobilen Sammlungen an den Samstagen in den Ortsteilen ebenso wie die halbjährliche Straßensammlung des Grünguts selbstverständlich erhalten bleiben.

Wie bereits im Kreistag am 16.10. erläuterte Dr. Ginter den Anwesenden die Beweggründe, die dazu führten, dass der Modellversuch zur „restmüllfreien Abfallwirtschaft“ beendet werden muss. „Aufgrund veränderter Rahmenbedingungen ist ein ökologischer und ökonomischer Mehrwert nicht mehr möglich“, sodass ab 2020 die roten Störstoffsäcke und –tonnen durch die graue Restmülltonnen ersetzt werden. Die Biotonne steht allen Gebührenzahlern kostenfrei zur Verfügung, eine Eigenkompostierung führt zu keiner Senkung der Kosten. Um Geruchsbelästigungen auch bei einer neuerlichen Hitzwelle entgegenzuwirken, tauscht die AWN sukzessive die Deckel der Biomülltonnen gegen solche mit Dichtung und Filtereinsatz aus.

„Immer mehr Menschen legen Wert auf regionale Bio-Lebensmittel“, so Ruth Weniger, Stadträtin und Regionalmanagerin der neuen Biomusterregion Neckar-Odenwald. Aufgrund der stetig steigenden Nachfrage fördert das Land Baden-Württemberg die Einrichtung von Bio-Musterregionen, ein Regionalmanagement welches Akteure besser vernetzen und innovative Ideen entstehen lassen soll. Ziel ist es, mit einem fachlich stark besetzten Regionalmanagement denjenigen Betrieben, die auf Biolandbau umstellen wollen, die größtmögliche Unterstützung zu bieten. Es geht dabei aber nicht darum, die konventionelle Landwirtschaft gegen die ökologische auszuspielen. Die Bio-Musterregion bietet vielmehr die Chance die Wertschöpfung vor Ort zu erhöhen, den Strukturwandel zu verlangsamen und nicht zuletzt den Verbrauchern regionale Bioprodukte mit geringen Transportwegen und nachvollziehbarer Herkunft anzubieten. Beispielhaft nannte Ruth Weniger hier die „Odenwälder Käseherzen“ aus der Kirchenkäserei Sindolsheim als erstes erkennbare Produkt mit hohem Regionalbezug. Auch das Projekt „GenussRegion Neckar-Odenwald“ (www.genussregion-nok.de) sei ein weiterer Baustein, um dem steigenden Wunsch nach regionalen Produkten gerecht zu werden. Die Fraktionsmitglieder wünschten sich darüber hinaus Informationen zur Verfügbarkeit dieser vielfältigen Angebote im lokalen Einzelhandel. „Wenn man weiß, wo man Regionales im Rahmen des „normalen“ Einkaufs herbekommt, dann wird auch mehr gekauft werden“, war sich das Gremium einig.

Dr. med Harald Genzwürker rückte im Anschluss die wichtigsten kommunalpolitischen Themen in den Fokus der Tagung. Ganz oben stand der Neubau des Burghardt-Gymnasiums, der mit seinen beträchtlichen Investitionen engmaschig begleitet wird. Die Kostensteigerungen, wenn auch gut und nachvollziehbar begründet, erfüllen den Gemeinderat keineswegs mit Freude. Sorgen bereitet vielen Kommunalpolitikern auch die Zukunft der Neckar-Odenwald-Kliniken. Einigkeit bestand darin, dass die Kliniken aufgrund ihrer hohen Bedeutung gerade im ländlichen Raum in Trägerschaft des Kreises an beiden Standorten erhalten werden sollten. Angesichts der sehr angespannten wirtschaftlichen Lage müsse dabei allerdings alles auf den Prüfstand gestellt werden. Die schwierigen Rahmenbedingungen im Gesundheitswesen waren bereits im vergangenen Herbst Thema der Klausurtagung im Buchener Krankenhaus.

Die Erhöhung der Kreisumlage stellt die Stadt Buchen aufgrund der stabilen Haushaltssituation derzeit nicht vor unlösbare Aufgaben. Allerdings hat man großes Verständnis dafür, dass die Situation sich in manchen Gemeinden im Kreis anders darstellt, zumal der Wald als „Spardose“ durch den Klimawandel und Borkenkäferbefall in vielen Fällen schlicht ausfällt. Großes Lob gab es aus dem Gremium für die großen Anstrengungen der städtischen Förster und ihrer Mitarbeiter, diesen Entwicklungen entgegenzuwirken und durch die Nachpflanzung mit klimaresistenteren Sorten den Wald als Wirtschaftsraum aber vor allem auch als Naherholungsraum und „grüne Lunge“ zu erhalten.

Die Vermüllung der öffentlichen Plätze war weiteres Thema, das bereits im Verwaltungsausschuss breiten Raum einnahm. Eine Maßnahme ist die angeregte und mittlerweile umgesetzte Abschaltung des kostenlosen WLAN in öffentlichen Bereichen wie Schulhöfen nach 22 Uhr und im Bereich der Alla hopp-Anlage außerhalb der Öffnungszeiten. Dadurch sollen Lärmbelästigungen und die Vermüllung reduziert werden, wobei gleichzeitig ein höherer „Kontrolldruck“ als notwendig erachtet wird.

Ãœber die Gestaltung einer attraktiven Innenstadt bis hin zu den Friedhofsgebühren reichte Bogen weiterer Themen der Sitzung. Fraktionsvorsitzender Harald Genzwürker fasste am Ende treffend zusammen: „Wir haben lange getagt, viel länger als geplant, wir haben viel und teils kontrovers diskutiert, Meinungen ausgetauscht und Ideen gesammelt – dies wird sich positiv auf das Wirken und die Zusammenarbeit in der Fraktion und im Stadtverband zum Wohle unserer Stadt auswirken.“

(TN) „ Die Zukunft soll man nicht voraussehen wollen, sondern möglich machen“. Mit dem Zitat von Antonie de Saint-Exubery könnte man die gemeinsame Sitzung des Stadtverbands Buchen mit Vertretern der CDU Gemeinderatsfraktion überschreiben. „Gemeinsam dafür Sorge tragen, dass die positive Entwicklung Buchens weiter voranschreitet und die Menschen gern in dieser Stadt leben sowie die damit verbundenen Herausforderungen  meistern – nicht mehr und nicht weniger ist die Herausforderung an die Kommunalpolitik“, stellte Ralf Schäfer eingangs fest. Neben dem Neubau des Burghardt-Gymnasiums als größter Baumaßnahme der Stadt seit der Gemeindereform wurde auch die Zukunft der Neckar-Odenwald-Kliniken beleuchtet. Die Teilnehmer waren sich darin einig, dass die Kliniken als wichtiger Standortfaktor im ländlichen Raum erhalten bleiben müssen.

Allerdings müsse auch das finanzielle Risiko für den Landkreis und damit auch für die Kommunen als öffentlicher Träger kalkulierbar sein. Eine Erhöhung der Kreisumlage beispielsweise zur Finanzierung der Deckungslücke würde viele Kommunen im Kreis an die Grenze ihrer Leistungsgrenze bringen. Bei der Krankenhausfinanzierung ist die Bundespolitik gefordert. Hier gelte es nicht nachzulassen und immer wieder auf die strukturelle Unterfinanzierung der kleinen Krankenhäuser hinzuweisen. „Es kann doch nicht sein, dass bei nahezu hundertprozentiger Auslastung ein Millionendefizit bleibt“, so ein Sitzungsteilnehmer. Hier gelte es weiter den Landrat Dr. Achim Brötel zu unterstützen und die dicken Bretter weiter zu bohren, um die Kliniken im ländlichen Raum zu erhalten.

Die CDU Buchen blickt aber auch über den lokalen Tellerrand hinaus und betrachtet die jüngsten Diskussionen um die Situation der Dualen Hochschule in Mosbach mit großer Sorge. Dort soll auf Druck der DHBW Heilbronn die Konkurrenzschutzklausel  mit dem Ergebnis fallen, dass gleichartige Studiengänge auch dort angeboten werden dürften. Fällt die Klausel, so ist ein massiver Rückgang der Studierendenzahlen in Mosbach zu befürchten. Dies würde zu einer Schwächung des Studienstandorts Mosbach und damit des Neckar-Odenwald-Kreises führen. Daher steht die CDU Buchen hinter der Forderung der Kreis-CDU, das Anbieten von gleichartigen Studiengängen an beiden Standorten durch Erhalt der Konkurrenzschutzklausel zu verhindern und damit den Studienstandort Mosbach zu sichern.

„Die Verwurzelung in der Stadt und den Ortschaften ist ein wichtiges Pfund der CDU Buchen“, stellte der Fraktionsvorsitzende der CDU Gemeinderatsfraktion, Dr. Harald Genzwürker fest. Viele Menschen bringen sich mit ihrem Namen und ihrer Schaffenskraft für die CDU im Gemeinderat, den Ortschaftsräten und auf vielfältige Weise für die Gemeinschaft ein. Dafür gilt es Danke zu sagen. Insbesondere alldenjenigen, die nach langer, erfolgreicher Arbeit ihr Mandat abgegeben haben und durch ihre Tätigkeit die Grundlage für das gute Abschneiden der CDU Buchen bei der diesjährigen Kommunalwahl gesorgt haben. Am 18.11.2019 werden daher Bundestagsabgeordneter Alois Gerig, Fraktionsvorsitzender Dr. Harald Genzwürker und Stadtverbandsvorsitzender Ralf Schäfer im Rahmen einer Veranstaltung diesen engagierten Kommunalpolitikern und langjährigen Mitgliedern des CDU Stadtverbands im Buchener Hotel Prinz Carl „Danke“ sagen.

Manfred Killian: Zu seiner traditionellen jährlichen Fünf-Tages-Fahrt hatte der CDU-Stadtverband Buchen diesmal Südtirol ausgewählt, eine der beliebtesten Ferienregionen Europas.

Nachdem der langjährige verdienstvolle Reiseleiter Clemens Morschhäuser aus Altersgründen dieses Amt abgab, führte jetzt Willi Biemer die 48-köpfige Reisegruppe in den Vinschgau, das von Obstpantagen und Reben geprägte Gebiet zwischen Reschenpass und Meran.

Nachdem auf der Hinfahrt ein Stopp am Reschensee mit dem berühmten versunkenen Kirchturm der alten Ortschaft Graun eingelegt wurde, war bald das Hotel im Ortskern von Schlanders, dem Hauptort des Vinschgaus, erreicht.

Der nächste Tag führte die Ausflügler zunächst nach Glurns, dem „Rothenburg ob der Tauber“ Südtirols. Eine mächtige, wehrhafte Ringmauer, drei gewaltige Tortürme, eine Reihe von Wehrtürmen, historische Gebäude und enge Gassen geben eindrucksvoll Kunde vom einstigen Festungscharakter dieses kleinen Städtchens im oberen Vinschgau. Nur die Pfarrkirche steht außerhalb der Mauern, da sie älter als die Stadt ist.

Am Nachmittag stand das Kirchlein St. Prokulus bei Naturns auf dem Besichtigungsprogramm. Seine zwischen 770 und 830 entstandenen einzigartigen karolingischen Innenfresken und die um 1400 entstandenen gotischen Wandmalereien an der Außenwand sind von überragender kulturgeschichtlicher Bedeutung. Eine Waalwegwanderung entlang eines der künstlich angelegten Bewässerungsgräben bei Rabland in diesem niederschlagsärmsten Gebiet Mitteleuropas bildete den gelungenen Abschluss des Tages.

Der nächste Tag war der alten Bischofsstadt Brixen gewidmet. Die drittgrößte Stadt Südtirols im Eisacktal wird in der Altstadt vom Domviertel mit der Domkirche Mariä Himmelfahrt, der Liebfrauenkirche und der Johanneskirche geprägt. Eine besondere Sehenswürdigkeit ist jedoch der Kreuzgang, dessen Wände und Gewölbe zum Teil in mehreren Schichten mit Fresken zwischen 1330 und 1500 bemalt sind. Ein Höhepunkt war am Nachmittag der Besuch von Kloster Neustift, einem Augustinerchorherrenstift. Zu den Sehenswürdigkeiten gehören neben der als schönstes Rokokogotteshaus Südtirols geltenden Klosterkirche eine umfangreiche sakrale Gemäldesammlung, der Kreuzgang mit wertvollen Fresken und die über 60.000 Bände umfassende Bibliothek im schönsten Rokokosaal Südtirols. Kloster Neustift hat viele Parallelen zum in Buchen bestens bekannten Stift Göttweig. Genussvoller Abschluss des Tages bildete eine Weinverkostung mit Marende in einer Schlosskellerei in Kurtatsch an der Südtiroler Weinstraße.

Der nächste Tag führte in die weltbekannte Kurstadt Meran mit der Kurpromenade entlang der Passer, der Altstadt mit der berühmten Laubengasse und der gotischen St. Nikolauskirche. Ein weiterer Höhepunkt der Ausflugsfahrt war am Nachmittag der Besuch der Gärten von Schloss Trauttmannsdorff. Auf einer Fläche von 12 Hektar erstrecken sich über 80 Gartenlandschaften aus der ganzen Welt in Form eines natürlichen Amphitheaters mit einem Höhenunterschied von 100 Metern.

Auf der Heimfahrt bedankte sich Gerhard Raab mit humorvollen Worten im Namen der Reiseteilnehmer bei Willi Biemer für die ausgezeichnete Organisation und Durchführung der Reise.

Zur ersten Sitzung der gewählten CDU-Kandidatinnen und Kandidaten für den künftigen Gemeinderat begrüßte Fraktionssprecher Priv.-Doz. Dr. Harald Genzwürker die alten und neuen Mitglieder sowie den Vorsitzenden des CDU-Stadtverbandes Ralf Schäfer. Zu Beginn wurden kurz der Wahlkampf und das Ergebnis der Kommunalwahlen beleuchtet. „Mit einer im Vergleich zu 2014 gestiegenen Stimmenanzahl von 77.005 und einem Stimmenanteil von 52,37% stellen wir Dank einer stark besetzten Liste weiterhin die Mehrheit im Buchener Gemeinderat – das ist eine Anerkennung der geleisteten Arbeit, ein Vertrauensvorschuss und ein klarer Auftrag für die kommenden fünf Jahre“, stellte Ralf Schäfer fest. Getreu dem Wahlmotto „Bewährtes erhalten. Zukunft gestalten!“ will die CDU-Fraktion die erfolgreiche Arbeit für Buchen mit allen Ortsteilen fortsetzen.

Nach der Aktualisierung der Geschäftsordnung stand die Wahl des neuen Fraktionsvorstandes auf der Tagesordnung. Als Fraktionsvorsitzender wurde Priv.-Doz. Dr. Harald Genzwürker mit ebenso einhelligem Votum wiedergewählt wie der Fraktionsgeschäftsführer Hubert Henn. Die Stellvertretung des Fraktionsvorsitzenden übernehmen in den kommenden fünf Jahren Willibald Biemer, Dr. Elisabeth Weidmann und Regina Schüßler, die ebenfalls einstimmig gewählt wurden. Gemäß Geschäftsordnung gehören dem CDU-Fraktionsvorstand auch der Bürgermeister und der Sprecher der Ortsvorsteher an, wenn sie CDU-Mitglieder sind.

In Vorbereitung auf die konstituierende Sitzung des neuen Gemeinderates am 22.07.2019 wurde im Anschluss der CDU-Vorschlag für die Besetzung der Ausschüsse und Gremien sowie Bürgermeister-Stellvertreter beraten und verabschiedet. Erfahrene Mitglieder der letzten Wahlperiode wie neue Mitglieder des Gremiums aus der Kernstadt und allen Ortsteilen werden sich auch hier mit ihrem ehrenamtlichen Engagement für die Stadt einbringen.

Programmatisch möchte die CDU-Fraktion ihren bewährten Kurs zum Wohl des Gemeinwesens fortsetzen. Als ein Themenbereich wurden dabei familienfreundliche Rahmenbedingungen für die Entwicklung der Stadt mit ihren Ortsteilen genannt. Die bislang 12 Kindergärten erfahren im Herbst mit dem Waldkindergarten eine weitere Ergänzung. Bezahlbarer Wohnraum, im Eigentum wie zur Miete, ist ein weiterer wichtiger Faktor, um den unstrittig hohen Lebenswert Buchens zu erhalten. Bildung stellt die Grundlage für eine erfolgreiche Zukunft dar, deshalb nehmen die Schulen mit ihren zahlreichen, ganz unterschiedlichen Angeboten weiter eine wichtige Rolle bei den Überlegungen für die Zukunft der Stadt ein. Das Großprojekt Burghardt-Gymnasium soll aufmerksam begleitet werden, selbstverständlich erfolgen aber auch weiterhin Investitionen in die anderen 15 Schulen, um das differenzierte Bildungsangebot zu erhalten. Die ortsansässigen Betriebe und Unternehmen bieten Arbeitsplätze und benötigen weitere Verbesserungen der Infrastruktur, für die sich die CDU-Fraktion einsetzen möchte. Demographischer Wandel und die Sicherstellung der Gesundheitsversorgung in unserer ländlichen Region sind Herausforderungen, die auch künftig bearbeitet werden müssen. Bürgerschaftliches Engagement in Verbänden, Vereinen und Initiativen ist unverzichtbar für die Gemeinschaft. Die Förderung von Ehrenamtlichen, gleich ob im sportlichen, kulturellen oder in vielen anderen Bereichen war und ist der CDU deshalb ein ganz besonderes Anliegen.

Der alte und neue Fraktionsvorsitzende dankte für das Engagement und zeigte sich zuversichtlich, dass mit einem tollen Team auch künftige Herausforderungen gemeistert werden können. „Gemeinsam wollen wir uns auch künftig für ganz Buchen einbringen. Wir wollen weiter klar machen, wofür wir stehen, nicht wogegen!“

Der CDU-Stadtverband und die Junge Union Buchen starten am 6. Juli zur jährlichen Radtour rund um Buchen. Beginn ist um 13.30 Uhr vor dem Rathaus. Die Route führt in Buchen zum Standort des zukünftigen Waldkindergartens „Am Kleinen Roth“.  Nach der Besichtigung der Baustelle am BGB führt die Tour nach Hettingen. Von dort aus geht es weiter über Rinschheim nach Götzingen. Die Tour steht unter dem Motto „Leerstand in den Ortskernen – Wie kann man diesen beheben?“ Es werden neben leerstehenden Gebäuden auch gelungene Beispiele gezeigt, wo Leerstand vermieden bzw. behoben werden konnte. Abschluss bildet ein Besuch auf dem Feuerwehrfest in Bödigheim. Eingeladen sind alle Bürgerinnen und Bürger. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Wer nicht die ganze Tour mitfahren will, kann auch unterwegs dazu stoßen. Wir machen Station in Hettingen um 14.30 Uhr am Latschari und um 16 Uhr in Götzingen am Dorfplatz.