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Archiv

Glückwünsche

Geschrieben am 07.06.17

Otto Walz

 


CDU Gemeinderäte Vorort

Geschrieben am 06.06.17

 


08.06.17 Großbaustelle in Sulzbach

11.05.17 Sachstandsbericht zur Baustelle Sulzbach

06.05.17 Gemeinderäte besuchte die Jahreshauptvers. der FW Billigheim-Sulzbach

01.05.17 Herrlich kreativ der Scherz durch die Lochgugger aus Sulzbach

01.05.17 Billigheimer Plattform stellte erstmalig einen Maibaum am Dorfplatz auf

01.05.17 Mai-Wecken

29.04.17 Jubiläumfeier und Zunftbaum stellen in Billigheim Sulzbach

21.04.17 Amtseinführung von Bürgermeister Martin Diblik

CDU Haushaltsrede 2017

Geschrieben am 02.06.17

CDU Fraktionssprecher Daniel Fichter 30.05.17

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Diblik,
sehr geehrte Frau Martfeld,
sehr geehrte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Kämmerei und Verwaltung,
Werte Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Billigheim,
Liebe Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates,

alle Dinge haben einen Anfang. Nicht immer wird alles beendet. Schon gar nicht rechtzeitig. Deshalb sind wir heute froh, wenn auch verspätet, den Haushalt für 2017 für unsere Gemeinde auf den Weg zu bringen.
Hiermit schaffen wir die Grundlage der Bewirtschaftung für das aktuelle Jahr. Uns war von Anfang an bewusst, dass wir mit der Haushaltsplanung für 2017 nochmal eine schwierige Hürde vor uns haben. Mit dem Rückblick auf das vergangene Jahr und die uns überraschend treffende Naturkatastrophe haben wir einige Pflichtaufgaben mehr bekommen, die wir erfüllen müssen. Auch der Sanierungsstau in unserer Großgemeinde ist sicherlich allen bekannt und bewusst.
Leider ist es uns bislang verwehrt, üppig sprudelnde Finanzquellen auf Grund des Hochwassers 2017 einzuplanen. Somit kommen wir nicht umhin ein Großteil unserer Projekt mit der Kreditaufnahme von 2,7 Millionen zu finanzieren. Wir alle hoffen, dass es gelingt, im laufenden Jahr noch unbekannte Finanzströme auch für die Gemeinde Billigheim zu identifizieren.
Es stimmt mich positiv zu hören, dass jetzt durch unseren neuen Bürgermeister und die Verwaltung notwendige Gespräche aufgenommen werden. Wir freuen uns natürlich auch 2019 über eine erheblich bessere Jahresrechnung für unser aktuelles Haushaltsjahr.
Um aber solide und verlässlich zu wirtschaften müssen wir mit den gegebenen Plangrößen und Mitteln arbeiten.
Der Haushalt umfasst mit gut 19 Millionen € ein stattliches Volumen. Allein 4,4 Millionen wurden in den Vermögenshaushalt eingeplant. Ein Teil fließt natürlich in die davor angesprochenen Ausgaben aus der Beseitigung von Hochwasserschäden und unseren Pflichtausgaben. Weitere Investitionen werden wir in den noch kommenden 7 Monaten für die Fortsetzung der Baumaßnahme in der Hauptstraße in Sulzbach aufwenden.
Auch der Beginn der Modernisierung des Kindergartens in Billigheim und Waldmühlbach ist für uns ein priorisiertes Projekt. Wir wollen auch weiterhin die Attraktivität unserer Kommune steigen. Hierzu zählt mit Sicherheit auch die Weiterentwicklung von bezahlbaren Bauplätzen in sämtlichen Ortsteilen. Gewisse Gelder wurden bereits in die mittelfristige Finanzplanung eingestellt, dies wird aber sicherlich im Haushalt 2018 eine Rolle spielen müssen.
An dieser Stelle möchte ich mich von Seiten der CDU Fraktion bei Ihnen, Frau Martfeld und den Damen und Herren der Kämmerei und Verwaltung für die Erstellung des Haushaltes ganz herzlich bedanken. Ich weiß, dass in der Kämmerei sehr viele Überstunden und Wochenendarbeit verbunden. Vielen Dank dafür.
Ein Dankeschön gilt auch Ihnen Herr Diblik für den Sprung ins kalte Wasser direkt nach Ihrem Amtsantritt. In voller Fahrt sind Sie in das Thema eingetaucht, haben die Moderation übernommen und Ihr Fachwissen mit eingebracht.
Schmerzlich mussten wir erfahren, wie der neue Bürgermeiste gleich mal den Gemeinderatsfraktionen das geplante Fraktionsgeld drastisch gekürzt hat. Es kam eine Mail mit den geplanten Änderungen zum Haushalt da war dann in einer erneuten Kürzungsrunde auch das Fraktionsgeld mit dabei. In der Bemerkung stand: „Kürzung gemäß BM Diblik“. Nach Rücksprache mit Ihnen hieß es, „das braucht Ihr nicht mehr, es muss gespart werden“. So haben wir das halt akzeptiert.  :-))
Ich bin mir auch sicher, die ursprünglich geplanten Gelder für die Fraktionen zur Rechtsberatung und zur eigenen Bestellung von Sachverständigen brauchen wir auch hoffentlich nicht mehr.
Nicht zuletzt möchte ich noch allen Gemeinderäten besonders den Mitgliedern des Verwaltungsausschuss danken, die ebenfalls Sonderschichten hatten.
Die Bürgerinnen und Bürger möchten wir noch um Ihr Verständnis bitten, wenn das ein oder andere Projekt dieses Jahr nicht verwirklicht werden kann. Aber verschoben ist nicht aufgehoben!
Ich denke ich spreche im Namen aller Gemeinderäte und möchte Sie bitten rechtzeitig mit uns in den Dialog zu treten für die zukünftige Planung. Bestimmt wird die Klausurtagung für den Haushalt 2018 nicht erst im April nächsten Jahres sein.
Vielen Dank



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