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Schwarze Handschrift erkennbar

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Geschrieben am 19.06.17 in Kategorie Allgemein

Minister Peter Hauk zog bei der Mosbacher CDU eine Zwischenbilanz. Nach einem Jahr Gün/Schwarz in Stuttgart sei die „schwarze Handschrift“ in der Regierung an vielen Stellen erkennbar. „Wir wollen die Legislaturperiode in Eigenständigkeit führen“ betonte Peter Hauk.

In der Bildungspolitik wird auf Qualität und Leistung geachtet, so Hauk. Die Grundfertigkeiten, Lesen, Schreiben, Rechnen, seien wieder in den Fokus gerückt. Es könne nicht sein, dass zahlreiche Schulabgänger für eine Berufsausbildung nicht ausreichend qualifiziert seien. Wer die Kinder nicht an ein Leistungsniveau heranführe, erlebe im Beruf ein blaues Wunder, so Hauk.

Im Bereich der Landwirtschaft setze sein Ministerium den Schwerpunkt auf regionale Erzeugnisse und die Anbindung des Ländlichen Raums an die großen Zentren. Dabei gebe es regelmäßig Schwierigkeiten mit den grünen Naturschutz- und Verkehrsministerien. Besonders in diesen Bereichen sei die grüne Ideologie stark ausgeprägt und verhindere oftmals die erforderlichen Schritte.

Bei der Polizei sei es gelungen, die Beamten mit Kameras auszustatten. Dies habe zu einem spürbaren Rückgang von Gewalttätigkeiten gegenüber Polizeibeamten geführt. In der Flüchtlingspolitik habe Baden-Württemberg als eines der ersten Länder eine Wohnsitzauflage eingeführt, um die Bildung von Parallelgesellschaften zu vermeiden.

Bei der immer noch überlasteten Justiz habe man eine beachtliche Zahl neuer Stellen geschaffen, um eine bessere Bekämpfung der Kriminalität durch Staatsanwaltschaft und Strafgericht zu erreichen. In Sachen Digitalisierung hat Baden-Württemberg als erstes Bundesland die elektronische Akte eingeführt.

„Es geht wieder aufwärts mit der CDU“, meinte abschließend Ariane Spitzer, die sich mit einem Präsent aus regionaler Herstellung bei Peter Hauk bedankte.


CDU-Kreisverband Neckar-Odenwald Bundestagsabgeordneter Alois Gerig Landtagsabgeordneter, Minister Peter Hauk
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